Das Zollrecht betrifft alle Unternehmen, die importieren und exportieren. Es bestimmt darüber, ob Ware eingeführt oder ausgeführt werden darf und welche Abgaben (Zölle, Einfuhrumsatzsteur) gezahlt werden muss.

Unsere Anwälte beraten von unseren Standorten in

Unternehmen zum Thema Zollrecht.

Definition Zollrecht

Früher stand der Begriff „Zollrecht“ für das Recht, einen Zoll von Dritten zu erheben. Heute steht der Begriff vielmehr für die Rechtsgrundlagen, die einem Staat oder der EU erlauben, Zölle zu erheben oder festzusetzen.

Heutzutage werden Zölle bei der Einfuhr von Waren erhoben. Sie dienen dazu, die Warenströme zu steuern und bestimmte Einfuhren lukrativ und andere weniger lohnen werden zu lassen.

Geschichte des Zollrechts vom Mittelalter über deutsches Zollrecht und die EU

Zölle gibt es bereits so lange, wie es zivilisierte Kulturen gibt. Bereits 3.000 v. Chr. dienten diese Zolleinnahmen zur Deckung des Finanzbedarfs eines Staates. Insofern nahmen bereits die Ägypter und andere Hochkulturen im Orients Zölle ein.

Das Zollrecht setzte sich dann weiter im Mittelalter fort. Es war damals das Recht, von Reisenden und Händlern eine Gebühr zu erheben.

Das Recht Zölle zu erheben wurde durch den obersten Herrscher, z.B. den Kaiser oder Bischof, vergeben. Mitunter wurden auch einer ganzen Stadt das Recht zugesprochen, einen Zoll zu erheben.

Das Zollrecht war damit eine wichtige Einnahmequelle für Adelige und besser situierte Bürger.

Bei den damaligen Zollerhebungsstellen wurde Zoll in verschiedenen Formen erhoben, nämlich einerseits als

Der „Passierzoll“ war eine Gebühr, die für die Benutzung von Wegen, Brücken oder Hafenanlagen gezahlt werden muss. Insofern diente der Zoll als Benutzungsgebühr (im Sinne einer Maut) für die Instandhaltung und Verwaltung von Infrastruktur. Der „Geleitzoll“ hingegen war eine Gebühr zur Gewährung eines sicheren Geleits. Auch hier wurde eine Gegenleistung für die eingezogenen Zölle erbracht.

Später verwandelte sich der Zoll dann eher in eine Art Schutzzoll. Diese sollten die heimische Wirtschaft schützen. Denn indem der Import durch die Erhebung eines Schutzzolls verteuert wurde, konnte man die heimische Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz schützen. Je höhe die Einfuhrzölle waren, umso günstiger waren gleichartige heimische Waren.

Was macht der Zoll?

Die Aufgaben des Zolls sind vielfältig. Viele glauben, dass der Zoll nur die Aufgabe hat, an der Grenze zu kontrolliere und Importe und Exporte zu kontrollieren.

Das ist aber nicht der Fall.

Der Zoll hat mittlerweile viel mehr Aufgaben, als die meisten denken.

So hat der Zoll die nachfolgenden Augaben:

Rechtsgrundlagen des Zollrechts

Für Altfälle: Zollkodex

Unionszollkodex (UZK)

Ergänzende Rechtsakte UZK-DA und UZK-IA

Zollverordnung und Zollverwaltungsgesetz Deutschland

Zollbefreiungsverordnung

Wann braucht man eine Zollanmeldung?

Wozu brauche ich eine EORI-Nummer?

Was ist das Verfahren ATLAS?

Abgabe der elektronischen Ausfuhranmeldung

Abgabe der Zollimportanmeldung

Was sind zollrechtliche Bestimmungen?

Zollrechtlich freier Verkehr

Versandverfahren

Zolllagerung

Wiederausfuhr

Vorübergehende Verwendung

Veredelungsverkehre

Zollrechtliche Bewilligungen

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)

Bewilligung von Gesamtsicherheiten

Was ist der Zolltarif?

Was ist das Zollwertrecht?

Wo finde ich Zollformulare?

Zollrecht – aktuell bleiben ist wichtig

Studium des Zollrechts

Bücher zum Zollrecht

Beratung vom Anwalt für Zollrecht

10 Fakten über den Zoll

  • Im Jahr 2018 hat der Zoll mehr als 242 Millionen Zollabfertigungen abgewickelt und dabei 5,1 Milliarden Euro Einfuhrzölle erhoben.
  • Die gesamten Einnahmen des Zolls machen fast die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuergelder aus. Öffentliche Einrichtungen, unsere Straßen und viele weitere Leistungen des Staates sind damit fast zu 50 Prozent aus diesen Mitteln finanziert.
  • Die deutsche Zollverwaltung besteht aus der Generalzolldirektion mit Hauptsitz in Bonn, 41 Hauptzollämtern und 250 Zollämtern sowie acht Zollfahndungsämtern und es sind fast 43.000 Mitarbeiter sind beim Zoll beschäftigt.
  • Der Zoll ermittelt seit einigen Jahren auch wegen Schwarzarbeit, Mindestlohnverstößen und verwaltet die KFZ-Steuer.
  • Der Zoll hilft bedrohte Tierarten zu retten. Über 1.400 Mal wurden die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2019 fündig und beschlagnahmten fast 470.000 Exemplare geschützter Tiere und Pflanzen oder daraus hergestellte Objekte.
  • Ca. 3.700 Zollfahnder sind als Hilfspersonen der Staatsanwaltschaft tätig und ermitteln bei Steuerstraftaten, Außenwirtschaftsverstößen, internationaler organisierter
    Geldwäsche oder Verstößen gegen Verbote und Beschränkungen im
    grenzüberschreitenden Warenverkehr
  • Der Zoll bekämpft auch Drogenhandel und Schmuggel und Geldwäsche, Waffen und Sprengstoffeinfuhr.
  • Der Zoll hat 2019 Plagiate im Wert von über 224 Millionen Euro beschlagnahmt, die dann oft vernichtet wurden.
  • Nur ca. 10% der Einsprüche, die gegen verbindliche Zolltarifauskünfte eingelegt worden sind, hat der Zoll nach eigener Auskunft positiv zugunsten des Unternehmens beschieden.

Ihr Ansprechpartner