Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Viele Unternehmen scheuen sich oft, eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für die eingeführten Waren einzuholen. Die vom Zollkodex vorgesehenen verbindlichen Zolltarifauskünfte sind aber für viele Unternehmen von Vorteil und deren Möglichkeiten sollten genutzt werden. Die Zollbehörden erteilen diese auf Antrag und die Erteilung ist kostenfrei.

Wenn wir Ihnen bei der Beantragung einer vZTA oder im Vorfeld helfen können, dann sprechen Sie uns gerne an. Wir stehen Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Rufen Sie uns einfach unter 040 / 369615-0 an oder kontaktieren Sie uns zur vZTA hier.

Zolltarifauskunft beantragen

  1. Für verbindliche Zolltarifauskünfte entstehen keine Kosten durch den Zoll
  2. Die Gültigkeit einer vZTA beträgt drei Jahre
  3. Die Warentarifnummer wird durch die Tarifauskunft verbindlich festgeschrieben
  4. Die Abfertigung der Waren wird erheblich vereinfacht
  5. Auch ungünstige Entscheidungen zur Codenummer binden das Unternehmen
  6. Gegen abweichenden Zolltarifauskünfte lassen sich Einspruch und Klage einlegen

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Unverbindliche Zolltarifauskunft nicht ratsam

Unternehmen stehen oft vor dem Problem, dass sie ihre Ware in den Zolltarif richtig einreihen müssen. Der Zoll erteilt dazu am Telefon zwar Auskünfte, dabei handelt es sich aber nur um eine unverbindliche Zolltarifauskunft. Bei späteren Streitigkeiten können Unternehmen sich nicht darauf berufen, das die Auskunft des Zolls zutreffend gewesen ist. Eine unverbindliche Zolltarifauskunft vom Zoll kann daher eine erste Einschätzung und der Ausgangspunkt für weitere Recherchen sein, Unternehmen sollten sich darauf aber nicht verlassen.

Zolltarifauskunft beantragen

Eine Zolltarifauskunft (vZTA) bindet die Zollbehörden

Die richtige Zolltarifnummer zu finden, führt daher oft zu Problemen und der Prozess ist fehleranfällig und zeitaufwändig. Wenn Unternehmen die falsche Zolltarifnummer verwenden, sind nicht nur Nacherhebungen der Fall, sondern oft auch strafrechtliche oder bußgeldrechtliche Ermittlungen.

Deswegen sieht der Zollkodex neben den unverbindlichen Auskünften auch sogenannte verbindliche Zolltarifauskünfte vor. Der Vorteil einer verbindlichen Zolltarifauskunft liegt darin, dass diese die Einreihung einer Ware in den Zolltarif verbindlich festlegt. Weicht der Zoll später bei der Einfuhr von der Einreihung in der vZTA ab, kann sich ein Unternehmen auf die vZTA berufen. Zudem ist die Abfertigung der Ware meist ohne größere Probleme möglich, da die Codenummer der Ware schon feststeht. So gibt es auch weniger Zollbeschauen.

Wir helfen Unternehmen bei der Erlangung einer vZTA in Deutschland. Notwendig ist lediglich, dass Sie

  • Ware in die EU importieren wollen
  • oder eine Niederlassung in Deutschland haben

Unsicher, welche Zolltarifnummer die richtige ist?

Die meisten Unternehmen haben Schwierigkeiten, die zutreffende Zolltarifnummer zu ermitteln. Wenn Sie auch Hilfe benötigen, wenden Sie sich gerne an uns. Wir helfen bezüglich

  • der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union
  • den allgemeinen Vorschriften des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur sowie des TARIC
  • der Einreihung der Ware nach diesen Vorschriften

In unserer verbindlichen Zolltarifauskunft-Datenbank können wir sehen, welche Zolltarifauskünfte anderen Unternehmen bereits erteilt worden sind, welche Tarifnummern dort gewährt wurden und wie groß die Chancen sind, eine für Sie günstige Zolltarifnummer zu erhalten. Gerne stellen wir auch für Sie einen Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft und begleiten das Verfahren mit viel Erfahrung sowie Rat und Tat.

Gültigkeit einer Zolltarifauskunft

Die verbindliche Zolltarifauskunft ist drei Jahre lang gültig. Nach dem alten Zollkodex lag die Gültigkeit für verbindliche Zolltarifauskünfte noch bei sechs Jahren. Nunmehr müssen Unternehmen sich rechtzeitig erneut um aktualisierte Zolltarifauskünfte kümmern. Gerade für Unternehmen mit großem Warenbestand bedeutet das eine nicht unerhebliche Arbeitsbelastung.

Wir stehen daher Unternehmen mit unserem vZTA-Service zur Verfügung. Wenn Sie Ihre verbindlichen Zolltarifauskünfte verwalten müssen, dann übernehmen wir auch diese Aufgabe gerne für Sie. Dabei achten wir darauf, dass

  • keine verbindlichen Zolltarifauskünfte auslaufen und nicht verlängert werden,
  • die gewährte Zolltarifnummer ungünstig ist und daher ein Einspruch eingelegt werden sollte,
  • das Beantragen einer vZTA ordnungsgemäß abläuft.

Sprechen Sie uns gerne auf unsere Dienstleistungen zu verbindlichen Zolltarifauskünften an.

Verbindliche Zolltarifauskunft – keine Kosten

Erfreulich ist, dass Kosten für eine verbindliche Zolltarifauskunft nicht entstehen. Das Verfahren ist seitens der Zollverwaltung kostenlos. Gerade deswegen sollte die Chance, einen Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft zu stellen genutzt werden. Kosten für eine Zolltarifauskunft fallen daher nur an, wenn Sie sich anwaltlich beraten lassen. Da eine Zolltarifauskunft aber auch mit einer ungünstigen Warentarifnummer den Zollsatz verbindlich für drei Jahre festlegt, ist eine Vorfeldberatung dringend angezeigt.

Einspruch gegen falsche vZTA einlegen

Möglicherweise haben Sie bereits eine vZTA beantragt und erhalten, sind aber mit der Einreihung durch den Zoll nicht einverstanden. In diesen Fällen sollten Sie mit einem Einspruch gegen die vZTA vorgehen. Die Auswirkungen einer falschen verbindlichen Zolltarifauskunft sind nämlich erheblich. So kann diese zu überhöhten Zollsätzen führen. Wichtig ist allerdings, dass der Einspruch rechtzeitig erfolgt, da dafür bestimmte Fristen laufen.

Selbst wenn die vZTA falsch ist, so muss nach der derzeitigen Rechtslage die in der vZTA festgestellte Zolltarifnummer bei der Zollabfertigung nicht verwendet werden. Denn eine vZTA bindet nur die Zollbehörden, nicht aber den Inhaber. Das hat sich aber geändernt, seitdem Art. 33 Unionszollkodex seit dem 1. Mai 2016 anwendbar ist. Seitdem ist die Entscheidung über die Zolltarifauskunft sowohl für die Zollbehörden, als auch für den Antragsteller verbindlich.

Daher sollten Unternehmen gegen falsche verbindliche Zolltarifauskünfte vorgehen. Denn eine Anmeldung entgegen einer vorliegenden vZTA kann dazu führen, dass der Zoll später im Rahmen eines Strafverfahrens zumindest (bedingten) Vorsatz unterstellt – der Wirtschaftsbeteiligte wusste ja schließlich, dass der Zoll eine andere Einreihungsauffassung vertritt.

Unsere Anwälte kennen sich mit verbindlichen Zollauskünften bestens aus.

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