Sie möchten Ihre Zolltarifnummer absichern? Dann erfahren Sie in unserem E-Book mehr darüber, wie Sie Zolltarifnummern bestimmen und verbindlich klären.
Kostenlos herunterladenDie richtige Zolltarifnummer finden ist schwer: Medizinprodukt oder Ware aus Kunststoff? Teile für Kraftfahrzeuge oder Waren aus Eisen und Stahl?
Die richtige Warentarifnummer zählt beim Zoll.
Aber wie findet man die richtige Zolltarifnummer und wie sichert man Sie ab? Das erklären wir in diesem Beitrag. Alles über Warentarifnummern erfahren Sie hier.
Die Zolltarifnummer ist eine Verschlüsselung einer Ware in eine Nummer. Jede Ware im Import oder Export wird so erfasst und kann mit Zöllen oder Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen belegt werden. Die Zolltarifnummer Definition wird im gesamten Gebiet der World Trade Organisation (WTO) akzeptiert.
Alle Waren sind im Zolltarif konkret einer Zolltarifnummer zugeordnet. Tatsächlich gibt es keinen Spielraum bei der Ermittlung, sondern nur eine richtige Zolltarifnummer.
Die Ermittlung der Zolltarifnummer nennt man Tarifierung oder Einreihung der Ware in den Zolltarif.
Zolltarifnummer oder Warentarifnummer sind Synonyme. Es gibt hier keine einheitliche Sprache. Beide Begriffe meinen das selbe. Insofern sollten Unternehmen sich nicht davon verwirren lassen, wenn verschiedene Begriffe durcheinander geworfen werden.
Es werden sprachlich verschiedene Begriffe verwendet, die sich zwar juristisch unterscheiden letztlich aber alle auf das gleiche abzielen – die richtige Eingruppierung der Ware in den Zolltarif:
Zur Ordnung des internationalen Handels ist es notwendig, sämtliche Waren die auf der Welt im- oder exportiert werden, nach einem einheitlichen und harmonisierten System zu erfassen.
Jede Ware erhält daher eine sogenannte Warentarifnummer bzw. Zolltarifnummer, anhand derer sie weltweit von den Zollbehörden eindeutig zugeordnet und erfasst werden kann. Um der Ordnungsfunktion genüge zu tun, muss also beispielsweise jedes Laufrad mit identischen Merkmalen, die gleiche einheitliche und verbindliche Codenummer erhalten, ganz gleich ob es nun in Mexiko oder Deutschland oder in Südafrika importiert wird.
Die Einreihung von Waren ist aber nicht nur für den Zoll wichtig, denn sie wirkt sich auch an anderer Stelle für die Unternehmen praktisch aus. Denn so groß wie die Vielfalt an Waren und Erzeugnissen im internationalen Handel ist, so sind es auch die potentiell anfallenden Zollsätze, die sich je nach Art der Ware stark voneinander unterscheiden können.
So macht es beispielsweise für die Höhe der anfallenden Abgaben einen großen Unterschied, ob etwa ein Laufrad für Kinder zollrechtlich als „Fahrrad“ oder als „Spielzeug“ zu klassifizieren ist. Handelt es sich um ein Spielzeug, so fallen beim Import des Laufrads nur die üblichen Einfuhrabgaben an. Wäre ein Laufrad allerdings zollrechtlich als ein Fahrrad zu klassifizieren, so könnte sich möglicherweise das Problem des Anfalls von Antidumpingzöllen stellen.
Die exakte Einordnung in die richtige Warentarifnummer ist aber auch für die allgemeinen Anforderungen an die Ein- und Ausfuhr von Gütern extrem bedeutsam. Denn teilweise werden bei dem Im- und Export von bestimmten Waren Einfuhrgenehmigungen oder Ausfuhrerstattungen gefordert, oder es sind Zollaussetzungen und Zollkontinente vorhanden.
Ebenso lässt sich anhand der Warentarifnummer die wichtige Frage prüfen, ob eine Ware etwa mit Antidumpingzöllen belegt ist. Um diese Umstände greifbar zu machen ist die Einordnung von Produkten unter zwingende Warentarifnummern unerlässlich.
Die Grundlage für die einheitliche zolltarifliche Einreihung von Waren ist heute das „Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren“ (HS-Code), das von der Weltzollorganisation (WZO/ WCO) verwaltet und regelmäßig überarbeitet wird.
Die Überarbeitungen der Nomenklatur werden regelmäßig notwendig, um sie an die neuen Bedingungen des internationalen Handels anzupassen, die sich etwa durch Entwicklungen in der modernen Warenstruktur ergeben können.
Dieses Zolltarifschema wird derzeit von mehr als 155 Vertragsparteien und 200 Verwaltungen verwendet, so dass es damit auf über 98% des Welthandels zur Anwendung kommt. Über das Harmonisierte System werden sechs der ersten Nummern der Warentarifnummer vergeben.
Die deutschen Zollbehörden verknüpfen häufig die regelmäßigen Änderungen des HS mit einer Pflicht der Unternehmen, ihre Einreihungspraxis zu überprüfen. Es empfiehlt sich daher mindestens bei einer Überarbeitung des HS zu überprüfen, ob die verwendeten Codenummern noch dem aktuellen Stand entsprechen. Der HS-Code für den Zoll muss stimmen und Sie sollten den HS-Code regelmäßig prüfen.
Die derzeitige Nomenklatur umfasst etwa 5.000 feingliedrig unterteilte, verschiedene Warengruppen, die durch einen sechsstelligen Code bezeichnet und nach verbindlichen Regeln in eine rechtliche und logische Struktur gebracht wurden.
So sieht dann beispielsweise der Zolltarif auf den ersten vier Nummern für das Kapitel 85 („Elektrische Maschinen etc.“) aus.
Dabei gliedert sich die Nomenklatur derzeit in 21 Abschnitte und 99 Kapitel, die ihrerseits dann in den Unterpositionen die Warengruppen bezeichnen.
Um sich einen ersten Überblick über das Zolltarifschema zu verschaffen ist es hilfreich zu wissen, dass diese grundsätzlich nach dem „Produktionsprinzip“ aufgebaut sind.
Das bedeutet,
Das Harmonisierte System hat die praktische Auswirkung, dass beispielsweise ein Entfernungsmesser weltweit unter die HS-Unterposition 901510 eingereiht wird.
Die Zolltarife der einzelnen Länder und Staatenverbünde bauen auf dem HS auf und erweitern die Codenummer um weitere Stellen. So auch innerhalb der Europäischen Union.
Auf EU-Ebene gibt es die Kombinierte Nomenklatur (KN), die die 7. + 8. Stelle der Codenummern festlegt und den Waren Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungen zuordnet.
Wird eine bestimmte Position oder Unterposition des HS nicht für Gemeinschaftszwecke weiter unterteilt, werden die 7. + 8. Stelle durch „00“ ersetzt.
Die KN gilt sowohl in der EU als auch in den assoziierten Staaten (BG, RO, TR, etc.) und ist im Gegensatz zum HS immer nur für ein Jahr gültig.
Während des Jahres ist die achtstellige Nomenklatur dann verbindlich und kann nicht geändert werden!
Die Europäische Union veröffentlicht jährlich in ihrem Amtsblatt die jeweils gültige und aktualisierte Fassung der KN als Verordnung. Damit sich die Unternehmen darauf einstellen können, erfolgt die Veröffentlichung spätestens zum 31.10 für das Folgejahr.
Die neue KN regelt dann die ersten acht Stellen des Zolltarifs bzw. des TARIC, sowie die Drittlandszollsätze für das Folgejahr.
Firmen die regelmäßig gleichartige Waren einführen sollten daher nach Möglichkeit davon Gebrauch machen sich kostenlos eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) erteilen zu lassen.
Die Kombinierte Nomenklatur umfasst ihrerseits 21 Abschnitte, 99 zweistellig bezifferte Kapitel, 1.224 vierstellig bezifferte HS-Positionen, 5.205 sechsstellig bezifferte HS-Unterpositionen und 9.382 achtstellig bezifferte KN-Unterpositionen.
Der Aufbau der Kombinierten Nomenklatur lässt sich anhand folgender Abbildung am Beispiel der Einreihung von Schokolade verdeutlichen:
| Kapitel des Harmonisierten Systems | 2-stellig | Kakao und Zubereitungen aus Kakao = Kapitel 18 |
| HS-Position | 4-stellig | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen = 1806 |
| HS-Unterposition | 6-stellig | Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln = 1806 10 |
| KN-Unterposition | 8-stellig | Keine Saccarose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT = 1806 10 15 |
Wie bereits erläutert, besteht eine anzumeldende Codenummer aus bis zu elf Ziffern.
Die neunte und zehnte Ziffer in der Codenummer ergänzen diese durch die sogenannten TARIC-Nummern. Der TARIC ist der Integrierte Tarif der Europäischen Gemeinschaft und verschlüsselt weitere gemeinschaftliche Maßnahmen der EU.
Dazu zählen etwa tarifäre Maßnahmen wie Zollpräferenzen, Zollaussetzungen, Drittlandszölle oder auch Zollkontingente.
Außerdem werden von den beiden Nummern handelspolitische Maßnahmen wie Antidumpingzölle oder Ausgleichszölle und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einschränkung der Beförderung wie Ein- und Ausfuhrverbote, Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen und mengenmäßige Beschränkungen erfasst.
In Einzelfällen werden auch Maßnahmen zu Statistikzwecken im Rahmen der Ein- und Ausfuhrüberwachung über diese Ziffern codiert.
Ist keine nationale Unterteilung vorgesehen, ist diese Stelle wieder entsprechend mit „0“ gekennzeichnet.
Achtung: Die Daten für den TARIC werden jeden Tag von der Europäischen Union aktualisiert und unmittelbar und arbeitstäglich durch das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) zur Verfügung gestellt.
Damit reagiert die EU auf tagesaktuelle Ereignisse.
Die elfte Stelle der Codenummer wird von einzelnen Ländern wie Deutschland zur Festlegung nationaler Regelungen und Maßnahmen verwendet. Darunter lassen sich also nationale Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrumsatzsteuersätze einer Ware zuordnen
So ergibt sich beispielsweise für Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen verwendeten Art die TARIC-Unterposition 4011 1000 00.
Der Aufbau der Zolltarifnummer richtet sich nach dem Harmonisierten System und der Kombinierten Nomenklatur, sowie dem Taric. Aus der Kombination ergibt sich der Aufbau der 8 – 11 stelligen Zolltarifnummer.
| Kapitel | 90 | „Medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte“ (HS, weltweit gleich) |
| HS-Position | 9021 | „Künstliche Körperteile“ (weltweit gleich) |
| HS-Unterposition | 9021 21 | „künstliche Zähne“ (weltweit gleich) |
| TARIC-Unterposition | 9021 2190 00 | (EU-weit gleich) |
| Codenummer | 9021 2190 00 1 | „für Menschen“ EZT (nur in DE) |
Die Zolltarifnummer ist 11 stellig wenn es um den Import geht. Dann muss die gesamte TARIC-Codenummer angegeben werden, die 11-stellig ist.
Bei der Ausfuhranmeldung ist die Zolltarifnummer lediglich 8-stellig.
Die passende Zolltarifnummer für das eigene Produkt zu finden, nennt sich „Einreihung“ von Waren in den Zolltarif.
Es handelt sich hier um einen juristischen Vorgang, bei dem der Zolltarif mit seinen Anmerkungen und Erläuterungen sowie seiner Systematik berücksichtigt werden muss.
Keinesfalls ist es ausreichend, dass einfach nur der Wortlaut der Zolltarifnummer herangezogen wird. Zwar ist das der erste Schritt. Jedoch kann trotz des Wortlautes der Zolltarifnummer eine Ware in eine andere Position eingereiht werden, was sich nur aus den Erläuterungen und Anmerkungen zum Zolltarif ergibt.
Außerdem existieren sogenannte Allgemeine Vorschriften zur Auslegung des Zolltarifs – ein Regelwerk, das als eine Art Grundgesetz für die zolltarifliche Einreihung von Waren funktioniert und weltweit einheitlich angewandt wird.
Damit stellt sich gleichsam die Frage wie genau Sie die richtige Zolltarifnummer finden können.
Zunächst einmal kann festgehalten werden, dass mit der Einreihung die Zuordnung von Waren zu einer konkreten Warennummer gemeint ist.
Dabei existiert für alle möglichen Waren von vornherein eine feststehende Zolltarifposition.
Je nach dem für welche Zwecke die Zolltarifposition benötigt wird, umfasst die Warencodierung bis zu elf Ziffern.
Die Warennummer für die Ausfuhr etwa ist eine achtstellige Warennummer und der Code für die Einfuhr ein elfstelliger.
Um die Ware richtig einzureihen, ist es empfehlenswert, sich hier an eine strikte Reihenfolge zu halten.
Wichtig ist also zunächst einmal, dass Sie Ihre Ware möglichst genau definieren. Eine präzise Warendefinition ist essentiell wichtig für die Wahl der richtigen Zolltarifnummer.
Passieren hier Fehler, hat das mitunter Auswirkungen auf die Zollanmeldung und die Verzollung. Falsche Zolltarifnummern können zu hohen Nachzahlungen und unter Umständen auch zu Strafverfahren führen.
Steht einmal die Warendefinition, kann auf die Allgemeinen Vorschriften für die Einreihung zurückgegriffen werden.
Wie aber geht man eine solche Definition am besten an? Folgende Fragestellungen helfen Ihnen bei der Festlegung einer Warendefinition!
Folgende zolltarifliche Begriffe und Bezeichnungen werden in dem Zusammenhang auch oft verwendet und sind für Außenstehende oft unklar:
Zerlegt man eine Maschine oder ein mechanisches Gerät, erhält man mehrere (Einzel-)Teile. Jene Teile werden bei der Herstellung von vollständigen Waren durch unabhängige Herstellungsprozesse oder Fertigungstechniken hergestellt.
Um ein (Einzel-)Teil für sich genommen tariflich einzureihen, ist daher vorab die Einreihung der vollständigen Ware (also z.B. des mechanischen Geräts) notwendig.
Der Zubehör einer Ware wird als eigenständige, gebrauchsfertige Ware behandelt, weist aber einen funktionellen Zusammenhang mit einer anderen Ware auf und ergänzt diese in einer bestimmten Art und Weise.
So ermöglicht Zubehör grundsätzlich eine bessere Verwendung der Hauptware oder erweitert deren Nutzungsfunktion.
Zubehör kann daher mitunter auch unter einer eigenständigen Zolltarifnummer eingereiht werden.
Waren sind dann unfertige Waren, wenn sie bis zur Fertigstellung noch bearbeitet werden müssen, so z.B. Rohlinge, die aber bereits den Umriss der fertigen Ware aufweisen. Allerdings ist die Bewertung vom Einzelfall abhängig.
Eine unvollständige Ware muss mindestens die maßgeblichen Bestandteile der vollständigen Ware aufweisen. Das ist der Fall, wenn mehr als 50 % der vollständigen Ware gestellt wird. Auch hier entscheidet aber der Einzelfall über die Einordnung der Ware.
Bei zerlegten oder noch nicht zusammengesetzten Waren handelt es sich um Waren, deren verschiedene (Bestand-)Teile lediglich zusammengesetzt werden müssen, um die vollständige Ware zu ergeben.
Das Zusammensetzen kann entweder durch Hilfsmittel (z.B. Schrauben, Muttern, etc.) oder durch einen anderen Vorgang, wie z.B. Vernieten oder Schweißen erfolgen. Dabei kommt es nicht auf die Kompliziertheit des Zusammensetzens an.
Voraussetzung: die Waren dürfen nicht mehr weiter bearbeitet werden.
Warenzusammenstellungen bestehen
Als „Verpackungen“ gelten innere und äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförderungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs.
Grundsätzlich ist für die Tarifierung zu empfehlen, sich an einen zweistufigen Definitionsprozess zu halten, um eine möglichst objektive Warendefinition herzuleiten und die fehleranfällige subjektive Wahrnehmung außen vor zu lassen.
Daher kann folgende Vorgehensweise helfen:
Wurde die Ware identifiziert und genau definiert, müssen im Anschluss die möglichen Abschnitte und Kapitel innerhalb der Kombinierten Nomenklatur ermittelt werden.
Der EZT Online kann hierbei hilfreich sein, um sich eine Übersicht und erste Orientierung im Inhaltsverzeichnis der KN zu verschaffen.
Um mögliche HS-Positionen innerhalb der ermittelten Kapitel auszuwählen, sollten dann die Warendefinition und die stoffliche Beschaffenheit der Ware mitberücksichtigt werden.
Der wichtigste Grundsatz dabei ist aber stets, dass Waren und Erzeugnisse immer ausschließlich anhand und aufgrund ihrer rein objektiven Beschaffenheit zu klassifizieren und in das Zolltarifschema einzureihen sind.
Der Verwendungszweck der jeweiligen Waren spielt nur dann eine Rolle, wenn der Zolltarif oder die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur dies festlegen.
Auch kommt es bei der Einreihung grundsätzlich nicht auf eine subjektive Verwendungsabsicht des Unternehmers an. Vielmehr kommt es auf den Wortlaut des Tarifs und die Anmerkungen an.
Erläuterungen sind dabei eine wichtige Auslegungshilfe.
Nicht erheblich hingegen sind die Bezeichnung der Ware, Zertifizierung, Benutzerhandbuch oder wissenschaftliche Meinungen.
Maßstab bei der zolltariflichen Einreihung sind die Allgemeinen Vorschriften und Erläuterungen.
Die Bezeichnung der Ware, die subjektive Verwendungsabsicht des Unternehmens, die Zertifizierung, das Benutzerhandbuch oder wissenschaftliche Meinungen spielen hier keine Rolle und werden nicht berücksichtigt!
Einige Beispiele sollen noch einmal die praktischen Auswirkungen der richtigen Zolltarifnummer verdeutlichen:
Ein Holzstuhl könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit in Position 4421 als „Andere Waren aus Holz“
oder seiner Verwendung als Möbelstück in Position 9401 als „Sitzmöbel“ eingereiht werden.
In dem Fall ist die Zolltarifnummer 9401 deutlich genauer, als die Tarifnummer 4421, sodass diese vorzuziehen wäre. Aber Vorsicht bei der genaueren Unterteilung:
Problematisch ist oft auch die Zolltarifnummer für Medizinprodukte. Ein Dialysebeutel könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit als „Kunststoffe oder Waren daraus“ in die Position 3926 einzuordnen sein oder aber seiner Funktion nach möglicherweise auch als ein „Teil oder Zubehör“ eines Dialysegeräts in das Kapitel 90 eingereiht werden. Im ersten Fall würden Zölle anfallen, wohingegen die Beutel als Teile eines Dialysegeräts zollfrei wären.
Die Warentarifnummer wird vom Lieferanten teilweise auf der Handelsrechnung angegeben. Das ist aber keine Garantie dafür, dass diese auch stimmt. Mehr Informationen zur Warentarifnummer finden Sie bei der Europäischen Union hier.
Ja, die Begriffe sind synonym und bedeuten das gleiche.
Die elfstellige Zolltarifnummer wird vom Lieferanten auf der Rechnung im Regelfall nicht angegeben. Dies ergibt oft nur die ersten sechs Stellen vor. Die restlichen Stellen müssen Sie aus dem elektronischen Zolltarif entnehmen.
Eine Zolltarifnummer besteht aus insgesamt elf Ziffern. Ein Beispiel für eine Zolltarifnummer ist „4901 9900 00 9“. Dabei verschlüsselt die Zolltarifnummer von vorne nach hinten eine spezifische Ware.
Zolltarifnummer und HS-Code sind nicht das Gleiche. Der HS-Code bezieht sich lediglich auf die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer und ist weltweit einheitlich. Die Zolltarifnummer kann bis zur elf Stellen aufweisen. Insofern enthält die Zolltarifnummer den HS-Code.
Bei einer falschen Zolltarifnummer wird die Sendung angehalten, durch den Zoll inspiziert und es erfolgt eine Nachberechnung vom Einfuhrzoll. Im schlimmsten Fall wird ein Strafverfahren angemeldet, weil eine falsche Zolltarifnummer als Steuerhinterziehung gewertet werden kann.
Die Zolltarifnummer setzt sich aus Kapiteln, Positionen und Unterpositionen zusammen. Die ersten zwei Stellen sind das Kapitel, die ersten vier Stellen werden als Position bezeichnet, die ersten sechs Stellen als Unterpositionen des Harmonisierten Systems und die ersten acht Stellen als Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur.
Die Zolltarifnummer wird durch niemanden festgelegt. Unternehmen müssen prüfen, welche Zolltarifnummer sie für richtig halten. Der Zeugen freilich eine abweichende Auffassung dazu haben. Letztlich verbindlich festgelegt wird eine Zolltarifnummer entweder im Rahmen einer verbindlichen Zolltarifauskunft oder durch einen Richter.
Der KN-Code ist die achtstellige Zolltarifnummer. Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist eine Verfeinerung des internationalen Zolltarifs auf Ebene der Europäischen Union. Diese Nummer verschlüsselt Zollsätze, Einfuhrverbote oder Genehmigungen.
Beim Taric handelt es sich um die neunte und zehnte Stelle der Zolltarifnummer. Hierbei werden gemeinsame Maßnahmen der Europäischen Union verschlüsselt, z.B. Antidumpingzölle, Voraussetzungen oder Zollkontingente. Beim Taric handelt es sich damit um eine Verfeinerung der Kombinierten Nomenklatur.
Nur zum Teil. Die ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer basieren auf dem Harmonisierten System und sind daher international einheitlich. Da die einzelnen Zölle aber nicht auf der Ebene der ersten sechs Stellen codiert werden, kommt es auf die ganze Zolltarifnummer an. Das bedeutet auch, dass die vom Lieferanten vorgegebenen Zolltarifnummer nicht ausreichend sind, um eine Verzollung in der EU durchzuführen, weil diese ihm nicht international komplett vereinheitlicht sind.
Die richtige Zolltarifnummer zu finden, fällt selbst Politkern nicht leicht. So hat ein schweizerischer Politiker im Parlament einen Lachanfall bekommen, als er eine Fundstelle aus dem Zolltarif der Schweiz zu Bündnerfleisch vorlesen musste.
Er schloss mit den Worten, dass er selbst nicht wisse, was er da eigentlich gerade vorgelesen hatte.
Eine Auskunft über die richtigen Zolltarifnummern zu erhalten gestaltet sich heutzutage relativ leicht. Es gibt für Unternehmen viele Möglichkeiten Informationen zur richtigen Zolltarifnummer anzufordern. Die wichtigsten Möglichkeiten Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer zu erhalten möchten wir nachfolgend darstellen.
Eine Auskunft zur richtigen Warennummer erteilt grundsätzlich zunächst die Zollverwaltung. Es besteht hier in vielem Fällen die Möglichkeit, beim Anfertigungszollamt oder beim für Sie zuständigen Hauptzollamt eine unverbindliche Anfrage zu tätigen. Wenn Sie einen Zoll-Sachbearbeiter haben, der kooperativ ist, dann wird Ihnen auch Ihr Zollamt entsprechend bei der Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer weiterhelfen.
In vielen Fällen verweist das einzelne Zollamt aber auf die Zoll-Infohotline, bei denen Unternehmen Ihre Auskünfte platzieren können. Es gibt eine einheitliche Auskunftsstelle in Dresden, die jedes Unternehmen anrufen kann. Die Rede ist hier vom Informations- und Wissensmanagement (IWM) Zoll.
Die Zollauskunft ist Monat bis Freitag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr besetzt.
Unternehmen können unter der Telefonnummer 0351 44834-520 oder der E-Mail info.gewerblich@zoll.de anfragen, welche Zolltarifnummer richtig ist. Für Anträge auf Zolltarifnummern steht auch die Telefaxnummer 0351 44834-444 zur Verfügung.
Infohotline Zoll
Montag bis Freitag: 08:00 – 17:00 Uhr
Telefon: 0351 44834-520
E-Mail: info.gewerblich@zoll.de
Telefax: 0351 44834-590
In der Vielzahl von Fällen können Sie dem Zoll hier schildern, um welches Produkt es geht und erhalten eine erste Einschätzung, welche Zollnummer richtig ist.
Die Erfahrung zeigt allerdings, dass der Anruf bei zwei verschiedenen Mitarbeitern an der Auskunfts-Hotline mitunter zu unterschiedlichen Zollnummern führt.
Die Auskünfte, die man hier erhält, sind mitunter also mit Vorsicht zu genießen. Sie sind unverbindlich und das Unternehmen kann sich hierauf später nicht berufen. Das gilt auch schon deswegen, weil es Beweisprobleme gibt, welche Aussagen, die die Zollmitarbeiter getroffen haben zu beweisen.
Wer selber recherchieren möchte, welche Warennummer richtig ist, dem stehen auch viele Internet-Datenbanken zur Verfügung. Beispielshaft sind hier die folgenden Möglichkeiten zu nennen:
Bei diesen Datenbanken ist allerdings anzumerken, dass obwohl sie eine schnelle Ermittlung der Zolltarifnummern ermitteln, diese Auskünfte teilweise von privatwirtschaftlichen Unternehmen stammen. Insofern kann nie zu 100 % sichergestellt sein, dass die Datenbanken vollständig und richtig sind.
Selbst die Zollverwaltung verweist in ihrer eigenen Auskunftsanwendung EZT-Online darauf hin, dass die dort getätigten Angaben nur unverbindlich sind. Dennoch stellen diese Auskunftsanwendungen und Datenbanken eine gute Möglichkeit zu einer ersten Recherche dar.
Viele Unternehmen beauftragen auch Speditionen oder richtige Zollagenturen, ihnen die richtigen Zolltarifnummern herauszusuchen und Auskünfte zum Zolltarif zu geben.
Die meisten dieser Speditionen machen auch einen hervorragenden Job wenn sie Auskünfte geben. Gleichwohl gilt: Auch die Spedition kann nicht mit letzter Sicherheit die Warennummer richtig ermitteln. Denn oft fehlt ihr die Fachkenntnis über die spezifischen Eigenschaften der Ware. Diese kennt immer nur der Importeur. Daher wird eine Zollnummer dann meist anhand der Handelsunterlagen (z.B. Rechnungen) bestimmt oder auch lediglich die Tarifnummer aus der Rechnung übernommen.
Verantwortlich für Zolltarifnummre ist der Importeur
Ein beliebter Irrtum von Unternehmen: Wenn ein Zolldeklarant eingeschaltet ist, trägt diese die Verantwortung für die richtige Zollnummer und damit verbundene Informationen. Das ist falsch. Aus Sicht des Zolls, ist das Unternehmen verantwortlich, das sogar seinen Dienstleister prüfen und überwachen muss.
Mittlerweile gibt es auch Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben eine Tarifierung von Waren vorzunehmen. Das gilt insbesondere für die Fälle, in denen eine große Anzahl von Waren eingeführt werden muss. Diese Anbieter versprechen mitunter, dass die Tarifnummer von alleine vorgeschlagen wird, sodass eine Auskunft der Zollverwaltung nicht mehr möglich ist.
Allerdings ist zu bemerken, dass automatische Vorschläge von Zolltarifnummern immer damit stehen und fallen, wie gut die Qualität der zur Verfügung gestellten Daten durch das Unternehmen ist. Ist der Materialstamm unvollständig und sind für die richtige Einreihung in der Warenwirtschaft nicht alle Zollrechtlichen Aspekte hinterlegt worden (das ist äußerst selten der Fall), ist auch eine automatische Tarifierung der Waren nicht komplett automatisiert möglich.
Zudem kann auch eine (Teil-)Automatisierung der Ermittlung automatischer Warentarifnummern niemals Fachwissen innerhalb des Unternehmens ersetzen.
Insofern ist zu bemerken, dass beispielsweise eine Edelstahlschraube mit Gewinde und Kopf anders in den Zolltarif eingereiht wird, als eine Edelstahlbolzenschraube ohne Gewinde.
Insofern können auch automatisierte Ermittlungen von Zolltarifnummern die Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer nicht vollständig ausschließen.
Es gibt aber auch Software, um Zolltarifnummern automatisch zu finden, z.B. die Software von der Firma Netwyk.
Unser Zollrecht-Anwalt Dr. Tristan Wegner von O&W Rechtsanwälte hat sich im Zuge dessen mit Henning Uiterwyk von der Firma Netwyk zu diesem Thema ausgetauscht.
Softwareentwickler Uiterwyk stellt in dem Gespräch seine Idee und Software für die automatische Zolltarifnummernbestimmung vor.
Deutlich wurden in dem Gespräch u.a. folgende Auffassungen:
Um mehr über das Thema automatisierte Zolltarifnummern zu erfahren, schauen Sie gerne in das Video.
Insofern besteht auch die Möglichkeit, das Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft bei der Zollverwaltung einholen. Es handelt sich hierbei um die rechtlich einzige Möglichkeit, wirklich Rechtssicherheit zu erhalten. Denn eine einmal erteilte verbindliche Zolltarifauskunft bindet die Zollbehörden an diese Zolltarifnummer.
Allerdings gibt es auch eine Kehrseite. Denn auch das Unternehmen ist für mindestens drei Jahre an diese Zolltarifnummer gebunden. Wenn also nicht vor der Beantragung der verbindlichen Zolltarifauskunft vorgeprüft wird, ob die Vorstellung des Unternehmens überhaut realistisch sind, so kann man sich mit der Beantragung einer solchen verbindlichen Zolltarifauskunft schnell ein Bärendienst erweisen.
Wenn Unternehmen sich aber sicher sind, eine realistische Chance auf die gewünschte Zolltarifnummer zu haben, sollte der Weg einer verbindlichen Auskunft zur Zolltarifnummer auf jeden Fall gegangen werden. Auch die Zollabfertigungen können mit einer solchen verbindlichen Auskunft des Zolls erheblich beschleunigt werden.
Auch Rechtsanwälte geben Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer. Dabei ist nur darauf zu achten, dass es sich um eine Anwaltskanzlei handelt, die auch tatsächlich entsprechend langjährige fachliche Expertise bei der Ermittlung von Zolltarifnummern aufweist. Ansonsten besteht immer das Risiko, dass eine falsche Auskunft zur Zolltarifnummer auch von Anwälten getätigt wird. Die Konsequenzen für ein Unternehmen sind dann oft erheblich, weil Nachzahlungen, Strafverfahren oder eine zu teure Verzollung drohen.
Zudem ist der Vorteil, dass Rechtsanwälte im Regelfall nicht nur eine isolierte Auskunft zur Zolltarifnummer geben, sondern auch das Gesamtbild des Imports und Exports im Blick haben. In manchen Fällen kann eine legale Umstellung der Lieferströme oder Modifikation des Produktes bereits ausreichend sein, um eine vergünstigte Warentarifnummer zu erhalten. Insofern kann durch Rechtsanwälte eine umfassendere Beratung erfolgen, als beispielsweise von der Zollverwaltung.
Die Zollverwaltung weist auf ihrer Internetseite im Übrigen auch selbst darauf hin, dass Auskünfte des Zolls selbst keine umfassende Rechtsberatung durch einen Anwalt für Zollrecht ersetzen. Auch insofern lohnt es sich daher anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen.
Und wie unterstützen wir Sie, die richtige Warentarifnummer zu finden?
Wie aufgezeigt, kann die Einreihung im Einzelfall sehr anspruchsvoll sein, da das Warenverzeichnis abstrakt ist und es dementsprechend immer nur eine fehlerfreie Einreihung eines Produktes geben kann, sodass nur eine Warentarifnummer die zollrechtlich richtige ist.
Schon die Definition einer Ware und das Erkennen ihrer genauen Zusammensetzung kann Unternehmen vor große Probleme stellen. Mit einer fehlerhaften Einreihung von Produkten gehen diverse Gefahren einher, wie etwa eine Steuerhinterziehung, die mögliche Versagung von zollrechtlichen Bewilligungen oder auch häufigere Beschau durch den Zoll.
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