Zolltarifnummern finden – was Sie wissen müssen

Verfasst von Rechtsanwalt Anton Schmoll

Zolltarifnummer richtig absichern
Zolltarifnummer richtig absichern

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Die richtige Zolltarifnummer finden ist schwer: Medizinprodukt oder Ware aus Kunststoff? Teile für Kraftfahrzeuge oder Waren aus Eisen und Stahl?

Die richtige Warentarifnummer zählt beim Zoll.

Aber wie findet man die richtige Zolltarifnummer und wie sichert man Sie ab? Das erklären wir in diesem Beitrag. Alles über Warentarifnummern erfahren Sie hier.

Dabei wird sprachlich verschiedene Begriffe verwendet, die sich zwar juristisch unterscheiden letztlich aber alle auf das gleiche abzielen – die richtige Eingruppierung der Ware in den Zolltarif:

Warum werden Warentarifnummern vergeben?

Zur Ordnung des internationalen Handels ist es notwendig, sämtliche Waren die auf der Welt im- oder exportiert werden, nach einem einheitlichen und harmonisierten System zu erfassen.

Jede Ware erhält daher eine sogenannte Warentarifnummer bzw. Zolltarifnummer, anhand derer sie weltweit von den Zollbehörden eindeutig zugeordnet und erfasst werden kann.  Um der Ordnungsfunktion genüge zu tun, muss also beispielsweise jedes Laufrad mit identischen Merkmalen, die gleiche einheitliche und verbindliche Codenummer erhalten, ganz gleich ob es nun in Mexiko oder Deutschland oder in Südafrika importiert wird.

Die Einreihung von Waren ist aber nicht nur für den Zoll wichtig, denn sie wirkt sich auch an anderer Stelle für die Unternehmen praktisch aus. Denn so groß wie die Vielfalt an Waren und Erzeugnissen im internationalen Handel ist, so sind es auch die potentiell anfallenden Zollsätze, die sich je nach Art der Ware stark voneinander unterscheiden können.

Die Zolltarifnummer macht einen Unterschied

So macht es beispielsweise für die Höhe der anfallenden Abgaben einen großen Unterschied, ob etwa ein Laufrad für Kinder zollrechtlich als „Fahrrad“ oder als „Spielzeug“ zu klassifizieren ist. Handelt es sich um ein Spielzeug, so fallen beim Import des Laufrads nur die üblichen Einfuhrabgaben an. Wäre ein Laufrad allerdings zollrechtlich als ein Fahrrad zu klassifizieren, so könnte sich möglicherweise das Problem des Anfalls von Antidumpingzöllen stellen.

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Die exakte Einordnung in die richtige Warentarifnummer ist aber auch für die allgemeinen Anforderungen an die Ein- und Ausfuhr von Gütern extrem bedeutsam. Denn teilweise werden bei dem Im- und Export von bestimmten Waren Einfuhrgenehmigungen oder Ausfuhrerstattungen gefordert, oder es sind Zollaussetzungen und Zollkontinente vorhanden.

Ebenso lässt sich anhand der Warentarifnummer die wichtige Frage prüfen, ob eine Ware etwa mit Antidumpingzöllen belegt ist. Um diese Umstände greifbar zu machen ist die Einordnung von Produkten unter zwingende Warentarifnummern unerlässlich.

Das Harmonisierte System – HS-Code für den Zoll

Die Grundlage für die einheitliche zolltarifliche Einreihung von Waren ist heute das „Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren“ (HS-Code), das von der Weltzollorganisation (WZO/ WCO) verwaltet und regelmäßig überarbeitet wird.

Die Überarbeitungen der Nomenklatur werden regelmäßig notwendig, um sie an die neuen Bedingungen des internationalen Handels anzupassen, die sich etwa durch Entwicklungen in der modernen Warenstruktur ergeben können. Dieses Zolltarifschema wird derzeit von mehr als 155 Vertragsparteien und 200 Verwaltungen verwendet, so dass es damit auf über 98% des Welthandels zur Anwendung kommt. Über das Harmonisierte System werden sechs der ersten Nummern der Warentarifnummer vergeben.

Tipp: HS-Code prüfen ist wichtig

Die deutschen Zollbehörden verknüpfen häufig die regelmäßigen Änderungen des HS mit einer Pflicht der Unternehmen, ihre Einreihungspraxis zu überprüfen. Es empfiehlt sich daher mindestens bei einer Überarbeitung des HS zu überprüfen, ob die verwendeten Codenummern noch dem aktuellen Stand entsprechen. Der HS-Code für den Zoll muss stimmen und Sie sollten den HS-Code regelmäßig prüfen.

Die derzeitige Nomenklatur umfasst etwa 5.000 feingliedrig unterteilte, verschiedene Warengruppen, die durch einen sechsstelligen Code bezeichnet und nach verbindlichen Regeln in eine rechtliche und logische Struktur gebracht wurden.

So sieht dann beispielsweise der Zolltarif auf den ersten vier Nummern für das Kapitel 85 („Elektrische Maschinen etc.“) aus.

Dabei gliedert sich die Nomenklatur derzeit in 21 Abschnitte und 99 Kapitel, die ihrerseits dann in den Unterpositionen die Warengruppen bezeichnen.

Um sich einen ersten Überblick über das Zolltarifschema zu verschaffen ist es hilfreich zu wissen, dass diese grundsätzlich nach dem „Produktionsprinzip“ aufgebaut sind.

Das bedeutet,

Das Harmonisierte System hat die praktische Auswirkung, dass beispielsweise ein Entfernungsmesser weltweit unter die HS-Unterposition 901510 eingereiht wird.

Die Kombinierte Nomenklatur – Schlüssel zur Warentarifnummer

Auf der Ebene der Europäischen Union wird die nach dem eben aufgezeigten Muster generierte, sechsstellige Nummer um weitere zwei Nummern erweitert (Kombinierte Nomenklatur – KN). Für den Fall, dass eine siebte und achte Unterposition nicht erteilt werden, rückt an diese Stelle eine „00“.

Die Europäische Union veröffentlicht jährlich in ihrem Amtsblatt die jeweils gültige Kombinierte Nomenklatur, spätestens erfolgt die Veröffentlichung zum 31.10 für das Folgejahr.

Sie führen immer die gleichen Waren ein?

Firmen die regelmäßig gleichartige Waren einführen sollten daher nach Möglichkeit davon Gebrauch machen sich kostenlos eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) erteilen zu lassen.

Die Kombinierte Nomenklatur umfasst ihrerseits 21 Abschnitte, 99 zweistellig bezifferte Kapitel, 1.224 vierstellig bezifferte HS-Positionen, 5.205 sechsstellig bezifferte HS-Unterpositionen und 9.382 achtstellig bezifferte KN-Unterpositionen.

Der Aufbau der Kombinierten Nomenklatur lässt sich anhand folgender Abbildung am Beispiel der Einreihung von Schokolade verdeutlichen:

Kapitel des Harmonisierten Systems2-stelligKakao und Zubereitungen aus Kakao = Kapitel 18
HS-Position4-stelligSchokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen = 1806
HS-Unterposition6-stelligKakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln = 1806 10
KN-Unterposition8-stelligKeine Saccarose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT = 1806 10 15

Integrierter gemeinschaftlicher Zolltarif (TARIC)

Wie bereits erläutert, besteht eine anzumeldende Codenummer aus bis zu elf Ziffern.

So ergibt sich beispielsweise für Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen verwendeten Art die TARIC-Unterposition 4011 1000 00.

Sehr wichtig zu wissen ist an dieser Stelle, dass die Daten für den TARIC jeden Tag von der Europäischen Union aktualisiert werden. So kann die Gemeinschaft auf tagesaktuelle Ereignisse reagieren. Die aktualisierten Daten werden unmittelbar und arbeitstäglich durch das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) zur Verfügung gestellt.

Aufbau der Zolltarifnummer

Kapitel90„Medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte“ (HS, weltweit gleich)
HS-Position9021„Künstliche Körperteile“ (weltweit gleich)
HS-Unterposition9021 21„künstliche Zähne“ (weltweit gleich)
TARIC-Unterposition9021 2190 00(EU-weit gleich)
Codenummer9021 2190 00 1
„für Menschen“ EZT (nur in DE)

Richtige Zolltarifnummer finden

Damit stellt sich gleichsam die Frage wie genau die Einreihung von Waren funktioniert.

Zunächst einmal kann festgehalten werden, dass mit der Einreihung die Zuordnung von Waren zu einer konkreten Warennummer gemeint ist.

Dabei existiert für alle möglichen Waren von vornherein eine feststehende Zolltarifposition.

Je nach dem für welche Zwecke die Zolltarifposition benötigt wird, umfasst die Warencodierung bis zu elf Ziffern.

Die Warennummer für die Ausfuhr etwa ist eine achtstellige Warennummer und der Code für die Einfuhr ein elfstelliger.

Der wichtigste Grundsatz ist, dass Waren und Erzeugnisse immer ausschließlich anhand und aufgrund ihrer rein objektiven Beschaffenheit zu klassifizieren und in das Zolltarifschema einzureihen sind.

Der Verwendungszweck der jeweiligen Waren spielt nur dann eine Rolle, wenn der Zolltarif oder die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur dies festlegen.

Auch kommt es bei der Einreihung grundsätzlich nicht  auf eine subjektive Verwendungsabsicht des Unternehmers an. Vielmehr kommt es auf den Wortlaut des Tarifs und die Anmerkungen an.

Erläuterungen sind dabei eine wichtige Auslegungshilfe.

Nicht erheblich hingegen sind die Bezeichnung der Ware, Zertifizierung, Benutzerhandbuch oder wissenschaftliche Meinungen.

Schwierigkeiten bei der Abgrenzung

Einige Beispiele sollen noch einmal die praktischen Auswirkungen der richtigen Zolltarifnummer verdeutlichen:

Ein Holzstuhl könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit in Position 4421 als „Andere Waren aus Holz“

oder seiner Verwendung als Möbelstück in Position 9401 als „Sitzmöbel“ eingereiht werden.

In dem Fall ist die Zolltarifnummer 9401 deutlich genauer, als die Tarifnummer 4421, sodass diese vorzuziehen wäre. Aber Vorsicht bei der genaueren Unterteilung:

Problematisch ist oft auch die Zolltarifnummer für Medizinprodukte. Ein Dialysebeutel könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit als „Kunststoffe oder Waren daraus“ in die Position 3926 einzuordnen sein oder aber seiner Funktion nach möglicherweise auch als ein „Teil oder Zubehör“ eines Dialysegeräts in das Kapitel 90 eingereiht werden. Im ersten Fall würden Zölle anfallen, wohingegen die Beutel als Teile eines Dialysegeräts zollfrei wären.

Die richtige Zolltarifnummer zu finden, fällt selbst Politkern nicht leicht. So hat ein schweizerischer Politiker im Parlament einen Lachanfall bekommen, als er eine Fundstelle aus dem Zolltarif der Schweiz zu Bündnerfleisch vorlesen musste.

Er schloss mit den Worten, dass er selbst nicht wisse, was er da eigentlich gerade vorgelesen hatte.

Wer gibt über Zolltarifnummern Auskunft?

Eine Auskunft über die richtigen Zolltarifnummern zu erhalten gestaltet sich heutzutage relativ leicht. Es gibt für Unternehmen viele Möglichkeiten Informationen zur richtigen Zolltarifnummer anzufordern. Die wichtigsten Möglichkeiten Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer zu erhalten möchten wir nachfolgend darstellen.

Auskunft der Zollverwaltung

Eine Auskunft zur richtigen Warennummer erteilt grundsätzlich zunächst die Zollverwaltung. Es besteht hier in vielem Fällen die Möglichkeit, beim Anfertigungszollamt oder beim für Sie zuständigen Hauptzollamt eine unverbindliche Anfrage zu tätigen. Wenn Sie einen Zoll-Sachbearbeiter haben, der kooperativ ist, dann wird Ihnen auch Ihr Zollamt entsprechend bei der Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer weiterhelfen.

In vielen Fällen verweist das einzelne Zollamt aber auf die Zoll-Infohotline, bei denen Unternehmen Ihre Auskünfte platzieren können. Es gibt eine einheitliche Auskunftsstelle in Dresden, die jedes Unternehmen anrufen kann. Die Rede ist hier vom Informations- und Wissensmanagement (IWM) Zoll.

Die Zollauskunft ist Monat bis Freitag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr besetzt.

Unternehmen können unter der Telefonnummer 0351 44834-520 oder der E-Mail info.gewerblich@zoll.de anfragen, welche Zolltarifnummer richtig ist. Für Anträge auf Zolltarifnummern steht auch die Telefaxnummer 0351 44834-444 zur Verfügung.

Infohotline Zoll

Montag bis Freitag: 08:00 – 17:00 Uhr
Telefon: 0351 44834-520
E-Mail: info.gewerblich@zoll.de
Telefax: 0351 44834-590

In der Vielzahl von Fällen können Sie dem Zoll hier schildern, um welches Produkt es geht und erhalten eine erste Einschätzung, welche Zollnummer richtig ist.

Die Erfahrung zeigt allerdings, dass der Anruf bei zwei verschiedenen Mitarbeitern an der Auskunfts-Hotline mitunter zu unterschiedlichen Zollnummern führt.

Die Auskünfte, die man hier erhält, sind mitunter also mit Vorsicht zu genießen. Sie sind unverbindlich und das Unternehmen kann sich hierauf später nicht berufen. Das gilt auch schon deswegen, weil es Beweisprobleme gibt, welche Aussagen, die die Zollmitarbeiter getroffen haben zu beweisen.

Datenbanken mit Zolltarifnummern

Wer selber recherchieren möchte, welche Warennummer richtig ist, dem stehen auch viele Internet-Datenbanken zur Verfügung. Beispielshaft sind hier die folgenden Möglichkeiten zu nennen:

  • www.zolltarifnummern.de Es handelt sich hierbei um eine Internetseite der Marketing-Agentur „NG Marketing“. Auf dieser Internetseite lassen sich Zolltarifnummern entweder nach dem TARIC oder der Beschreibung der Ware suchen.
  • http://auskunft.ezt-online.de Zur vertieften Recherche lässt sich auch die Auskunftsanwendung elektronischer Zolltarif (EZT) der Zollverwaltung nutzen und auch hier Auskünfte über die zutreffenden Zollnummern und Zollsätze. Die Suche in dieser Anwendung ist allerdings nicht so komfortabel, wie auf der vorgenannten Internetseite. Man benötigt bereits einige Erfahrung, um mit dem EZT-Online die richtigen Zolltarifnummern zu finden.
  • www.destatis.de Auf dieser Seite des Statistischen Bundesamtes lässt sich das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik einsehen, wobei ich hier die Zolltarifnummern ebenfalls zugrunde liegen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, die Zolltarifnummern herunterzuladen.

Bei diesen Datenbanken ist allerdings anzumerken, dass obwohl sie eine schnelle Ermittlung der Zolltarifnummern ermitteln, diese Auskünfte teilweise von privatwirtschaftlichen Unternehmen stammen. Insofern kann nie zu 100 % sichergestellt sein, dass die Datenbanken vollständig und richtig sind.

Selbst die Zollverwaltung verweist in ihrer eigenen Auskunftsanwendung EZT-Online darauf hin, dass die dort getätigten Angaben nur unverbindlich sind. Dennoch stellen diese Auskunftsanwendungen und Datenbanken eine gute Möglichkeit zu einer ersten Recherche dar.

Auskünfte der Speditionen / Zollagenturen

Viele Unternehmen beauftragen auch Speditionen oder richtige Zollagenturen, ihnen die richtigen Zolltarifnummern herauszusuchen und Auskünfte zum Zolltarif zu geben.

Die meisten dieser Speditionen machen auch einen hervorragenden Job wenn sie Auskünfte geben. Gleichwohl gilt: Auch die Spedition kann nicht mit letzter Sicherheit die Warennummer richtig ermitteln. Denn oft fehlt ihr die Fachkenntnis über die spezifischen Eigenschaften der Ware. Diese kennt immer nur der Importeur. Daher wird eine Zollnummer dann meist anhand der Handelsunterlagen (z.B. Rechnungen) bestimmt oder auch lediglich die Tarifnummer aus der Rechnung übernommen.

Verantwortlich für Zolltarifnummre ist der Importeur

Ein beliebter Irrtum von Unternehmen: Wenn ein Zolldeklarant eingeschaltet ist, trägt diese die Verantwortung für die richtige Zollnummer und damit verbundene Informationen. Das ist falsch. Aus Sicht des Zolls, ist das Unternehmen verantwortlich, das sogar seinen Dienstleister prüfen und überwachen muss.

Professionelle Tarifierungsdienstleister

Mittlerweile gibt es auch Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben eine Tarifierung von Waren vorzunehmen. Das gilt insbesondere für die Fälle, in denen eine große Anzahl von Waren eingeführt werden muss. Diese Anbieter versprechen mitunter, dass die Tarifnummer von alleine vorgeschlagen wird, sodass eine Auskunft der Zollverwaltung nicht mehr möglich ist.

Allerdings ist zu bemerken, dass automatische Vorschläge von Zolltarifnummern immer damit stehen und fallen, wie gut die Qualität der zur Verfügung gestellten Daten durch das Unternehmen ist. Ist der Materialstamm unvollständig und sind für die richtige Einreihung in der Warenwirtschaft nicht alle Zollrechtlichen Aspekte hinterlegt worden (das ist äußerst selten der Fall), ist auch eine automatische Tarifierung der Waren nicht komplett automatisiert möglich.

Zudem kann auch eine (Teil-)Automatisierung der Ermittlung automatischer Warentarifnummern niemals Fachwissen innerhalb des Unternehmens ersetzen.

Insofern ist zu bemerken, dass beispielsweise eine Edelstahlschraube mit Gewinde und Kopf anders in den Zolltarif eingereiht wird, als eine Edelstahlbolzenschraube ohne Gewinde.

Insofern können auch automatisierte Ermittlungen von Zolltarifnummern die Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer nicht vollständig ausschließen.

Verbindliche Auskünfte der Zollverwaltung

Insofern besteht auch die Möglichkeit, das Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft bei der Zollverwaltung einholen. Es handelt sich hierbei um die rechtlich einzige Möglichkeit, wirklich Rechtssicherheit zu erhalten. Denn eine einmal erteilte verbindliche Zolltarifauskunft bindet die Zollbehörden an diese Zolltarifnummer.

Allerdings gibt es auch eine Kehrseite. Denn auch das Unternehmen ist für mindestens drei Jahre an diese Zolltarifnummer gebunden. Wenn also nicht vor der Beantragung der verbindlichen Zolltarifauskunft vorgeprüft wird, ob die Vorstellung des Unternehmens überhaut realistisch sind, so kann man sich mit der Beantragung einer solchen verbindlichen Zolltarifauskunft schnell ein Bärendienst erweisen.

Wenn Unternehmen sich aber sicher sind, eine realistische Chance auf die gewünschte Zolltarifnummer zu haben, sollte der Weg einer verbindlichen Auskunft zur Zolltarifnummer auf jeden Fall gegangen werden. Auch die Zollabfertigungen können mit einer solchen verbindlichen Auskunft des Zolls erheblich beschleunigt werden.

Auskunft eines Anwalts für Zollrecht zur Zolltarifnummer

Auch Rechtsanwälte geben Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer. Dabei ist nur darauf zu achten, dass es sich um eine Anwaltskanzlei handelt, die auch tatsächlich entsprechend langjährige fachliche Expertise bei der Ermittlung von Zolltarifnummern aufweist. Ansonsten besteht immer das Risiko, dass eine falsche Auskunft zur Zolltarifnummer auch von Anwälten getätigt wird. Die Konsequenzen für ein Unternehmen sind dann oft erheblich, weil Nachzahlungen, Strafverfahren oder eine zu teure Verzollung drohen.

Zudem ist der Vorteil, dass Rechtsanwälte im Regelfall nicht nur eine isolierte Auskunft zur Zolltarifnummer geben, sondern auch das Gesamtbild des Imports und Exports im Blick haben. In manchen Fällen kann eine legale Umstellung der Lieferströme oder Modifikation des Produktes bereits ausreichend sein, um eine vergünstigte Warentarifnummer zu erhalten. Insofern kann durch Rechtsanwälte eine umfassendere Beratung erfolgen, als beispielsweise von der Zollverwaltung.

Die Zollverwaltung weist auf ihrer Internetseite im Übrigen auch selbst darauf hin, dass Auskünfte des Zolls selbst keine umfassende Rechtsberatung durch einen Anwalt für Zollrecht ersetzen. Auch insofern lohnt es sich daher anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Anwaltliche Beratung zum Zolltarif

Und wie unterstützen wir Sie, die richtige Warentarifnummer zu finden?

Wie aufgezeigt, kann die Einreihung im Einzelfall sehr anspruchsvoll sein, da das Warenverzeichnis abstrakt ist und es dementsprechend immer nur eine fehlerfreie Einreihung eines Produktes geben kann, sodass nur eine Warentarifnummer die zollrechtlich richtige ist.

Schon die Definition einer Ware und das Erkennen ihrer genauen Zusammensetzung kann Unternehmen vor große Probleme stellen. Mit einer fehlerhaften Einreihung von Produkten gehen diverse Gefahren einher, wie etwa eine Steuerhinterziehung, die mögliche Versagung von zollrechtlichen Bewilligungen oder auch häufigere Beschau durch den Zoll.

So finden wir die Zolltarifnummer

  1. Wir prüfen die Einreihung Ihrer Ware und geben Auskunft über die richtige Warentarifnummer.
  2. Wir beantragen eine verbindliche Zolltarifauskunft zum Zolltarif (vZTA), um die Richtige Einordnung in den Zolltarif abzusichern.
  3. Bei falschen Auskünften durch den Zoll prüfen wir diese und geben Ihnen Sicherheit für die Einfuhr.
  4. Strategische Beratung zu Zollsätzen bei Import und Export

Unsere Anwälte für Zollrecht prüfen die richtige Tarifierung Ihrer Ware. 

Wir ermitteln zunächst gemeinsam die für die Zolltarifnummer erheblichen Eigenschaften Ihrer Ware und erarbeiten eine Strategie, wie wir den Zoll von der richtigen Codenummer überzeugen können.

Rufen Sie uns gerne unter +49 40 369615-0 bei Fragen an.

Je nach Art der Ware übersenden uns unsere Mandanten hierzu zumeist ein Warenmuster, eine Beschreibung der Ware und ihre Zweckbestimmung. Anschließend bewerten wir gutachterlich, ob die von Ihnen favorisierte Zolltarifnummer zutreffend ist und zeigen einen Weg auf, wie wir unsere Einreihungsauffassung praktisch durchsetzen können.

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