Das Harmonisierte System – HS-Code für den Zoll

Die Abkürzung HS ist im Zollrecht geläufig und beschreibt das sogenannte „Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren“ der Weltzollorganisation (WZO), das einer einheitlichen zolltariflichen Einreihung von Waren dient.

Das Harmonisierte System ist die wesentliche Grundlage für eine systematische und einheitliche Warenordnung im grenzüberschreitenden Warenverkehr und im Zollrecht. Auch die Kombinierte Nomenklatur (KN) im europäischen Zollgebiet ist auf dem HS aufgebaut.

Jede einzelne Ware kann darüber weltweit einer individuellen Codenummer zugeordnet und damit auch mit den jeweiligen Zollsätzen oder anderen zollrechtlichen und außenwirtschaftsrechtlichen Ein- und Ausfuhrbestimmungen und Handelsbeschränkungen in Verbindung gebracht werden.

Für Unternehmen im Im- und Export und auch für Privatpersonen spielt die Einreihung ihrer Waren in das System und unter eine bestimmte Zolltarifnummer also eine entscheidende Rolle und kann für die Ein- und Ausfuhrvorgänge finanzielle Konsequenzen wie z.B. Nachzahlungen zur Folge haben.

Doch wie baut sich dieses System auf und wie findet man die richtige Zolltarifnummer für die eigene Ware?

Dieser Beitrag soll Ihnen dabei helfen, sich besser im Harmonisierten System zurecht zu finden.

Hier finden Sie Antwort auf einige Fragen, die wir immer wieder gestellt bekommen:

• Was ist der HS-Code?

  Der HS-Code bezieht sich immer auf die ersten 6 Ziffern der Warennummern und verschlüsselt auf internationaler Ebene die jeweilige Ware.

• Wie viele Stellen hat der HS-Code?

  Der HS-Code besteht aus 6 Ziffern.

• Was ist der TARIC?

  Beim TARIC handelt es sich um die 9. und 10. Stelle der Zolltarifnummer.

  Der TARIC verfeinert die Kombinierte Nomenklatur.

  Hierbei werden gemeinsame Maßnahmen der Europäischen Union verschlüsselt, z.B. Antidumpingzölle oder Zollkontingente.

• Was ist der KN-Code?

  Der KN-Code ist die achtstellige Zolltarifnummer. Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist eine Verfeinerung des internationalen Zolltarifs auf Ebene der Europäischen Union. Diese Nummer verschlüsselt Zollsätze, Einfuhrverbote oder Genehmigungen.

• Ist der HS-Code die Zolltarifnummer?

  Zolltarifnummer und HS-Code sind 2 unterschiedliche Nummern!

  Der HS-Code bezieht sich lediglich auf die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer und ist weltweit einheitlich.

  Die Zolltarifnummer kann bis zu elf Stellen aufweisen. Insofern enthält die Zolltarifnummer den HS-Code.

• Wann gebe ich welche Warennummer an?

  Bei einer Einfuhranmeldung in Deutschland ist immer die 11-stellige nationale Codenummer bzw. Zolltarifnummer anzugeben.

  Handelt es sich dagegen um eine Ausfuhranmeldung, reicht der 8-stellige KN-Code.

Was ist das Harmonisierte System?

Das Harmonisierte System wird neben seiner Funktion als Nomenklatur auch zunehmend als Definitions- und Beschreibungsklassifikation für verschiedene Güterklassifikationen verwendet. Im Zollrecht dient es vor allem der internationalen Vergleichbarkeit von Waren und der Schaffung einer einheitlichen Waren- und Güterordnung.

Derzeit wenden 155 Vertragsparteien und 200 Verwaltungen das Zolltarifschema des Harmonisierten Systems an, sodass es damit auf über 98% des Welthandels zur Anwendung kommt.

Das bedeutet auch, dass die ersten 6 Stellen der Codenummer im jeweiligen nationalen Zolltarif in diesen Ländern weltweit identisch sind.

Egal ob z.B. ein Fahrrad in Deutschland, China oder Südamerika importiert wird, das Fahrrad mit identischen Merkmalen und Eigenschaften wird in allen 3 Ländern von den Zollbehörden unter demselben HS-Code eingereiht.

Das hat mehrere Vorteile.

• Für die gleiche Ware wird national auch der gleiche Zollsatz erhoben.
• Für bestimmte individuelle Waren können Bewilligungs- und Gebührenpflichten festgelegt werden.
• Die Außenhandelsstatistiken können dadurch weltweit miteinander verglichen werden.
• Für Vertragspartner eines Freihandelsabkommens können einheitliche Ursprungsregeln festgelegt werden.

Wie ist das Harmonisierte System aufgebaut?

Das Harmonisierte System besteht aus einer systematischen Anordnung von derzeit insgesamt 5.000 Codenummern, die sämtliche Ware feingliedrig in verschiedene Warenkategorien unterteilen und anhand von verbindlichen Regelungen in eine rechtliche und logische Struktur bringen.

Spricht man von der Einreihung einer Ware in den Zolltarif oder hier das HS, meint man damit die Zuordnung einer spezifischen Ware zu einer Zolltarifnummer.

Das Harmonisierte System wird wie folgt unterteilt:

• 21 Abschnitte (römische Bezifferung)
• 96 zweistellige Kapitel (1 – 97)
• 222 vierstellige HS-Positionen
• 528 achtstellige Warennummern

In den jeweiligen Kapiteln werden dann grundsätzlich ähnliche Waren zusammengefasst.

Zur Orientierung: Grundsätzlich folgt das Harmonisierte System im Aufbau dabei dem sogenannten „Produktionsprinzip“.

Das heißt, dass sich die Waren und Codenummern sich grob nach folgender Unterteilung wiederfinden lassen:

• am Anfang des Zolltarifs: Rohstoffe
• in der Mitte: Zwischenprodukte
• am Ende: Fertige Waren

Da es im Zollrecht aber Codenummern mit 4, 6, 8 und sogar 10 Stellen gibt, sollte hier zum Verständnis einmal zwischen den unterschiedlichen Warennummern differenziert werden.

• HS-Code
• TARIC-Code
• KN-Code
• Zolltarifnummer

Anhand des Beispiels von einem künstlichen Gebiss soll hier die Zuordnung zu den verschiedenen Codenummern veranschaulicht werden.

Lediglich die ersten 6 Stellen einer Codenummer werden also durch das Harmonisierte System vorgegeben.

Die 8-stellige Codenummer bezeichnet die Position einer Ware in der Kombinierten Nomenklatur auf EU-Ebene, während die 10-stellige Codenummer auch unter dem Begriff TARIC-Code geläufig ist und weitere gemeinschaftliche Maßnahmen wie Antidumpingzölle verschlüsselt.

Harmonisiertes System 2022 – Neue Zolltarifnummern

Das Harmonisierte System wird alle 5 Jahre überarbeitet und an die neuen Bedingungen des internationalen Handels angepasst, die sich etwa durch Entwicklungen in der modernen Warenstruktur ergeben können. Die nächste Änderung ist für 2022 angesetzt.

Zum 01. Januar 2022 ergeben sich durch das neue HS-2022 weitreichende Änderungen im Harmonisierten System und für die Einreihung bestimmter Waren in den Zolltarif.

Denn das Harmonisierte System bestimmt die Ziffern Nr. 1-6 Ihrer Zolltarifnummer.

Ein Schwerpunkt im HS-2022 liegt auf der Anpassung an den aktuellen Handel durch die Anerkennung neuer Produktströme und Handelsmuster und die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Fragen von globaler Bedeutung wie dem Umweltschutz.

Die neue Ausgabe HS-2022 enthält insgesamt 351 Änderungssätze, von denen wir hier einige vorstellen wollen – insofern ist dies keine abschließende Darstellung.

Unternehmen sollten sich bei weitergehenden Fragen und Interesse gesondert informieren und beraten lassen.  

Die 351 Änderungen im HS-2022 betreffen die Abschnitte:

• Chemie (Abschnitt VI)
• Holz (Abschnitt IX)
• Textil und Bekleidung (Abschnitt XI)
• Metalle (Abschnitt XV)
• Maschinen (Abschnitt XVI)
• Beförderungsmittel (Abschnitt XVII)

Darunter finden sich z.B. Änderungen für neuartige Tabak- und Nikotinerzeugnisse, da sie bislang schwer zu klassifizieren waren und einen hohen Handelswert besitzen.

Außerdem gibt es ab 2022 neue Unterpositionen für bestimmte Chemikalien und Schadstoffe, die durch neue Abkommen stärker kontrolliert werden.

Auch im Bereich Gesundheit und Sicherheit gibt es Änderungen. So ändert sich die Klassifizierung von Diagnosekits, um die Bereitstellung von Instrumenten für die Schnelldiagnose bei Infektionskrankheiten zu optimieren.

Zudem nimmt die WZO im Rahmen der Änderungen auch einige Klarstellungen vor, um die einheitliche Einreihung der Waren in die Nomenklatur zu optimieren. Darunter fallen z.B. Hinweise, um die richtige Methode zur Messung von Rohholz für die Tarifstellen der Tarifnummer 4403 im Französischen und Englischen zu präzisieren und anzugleichen.

Größere Umstellungen wird es daneben vor allem im Metall-Sektor geben: Hier hat die WZO bei den Unterpositionen der Tarifnummer 7019 für Glasfasern und Waren daraus sowie bei den Unterpositionen der Tarifnummer 8462 für Metallumformmaschinen Änderungen vorgenommen, um sie dem technischen Fortschritt in der Industriebranche anzupassen.

Auch die Bekämpfung von Terrorismus und die internationale Sicherheit spielen eine immer wichtigere Rolle beim Zoll. Deshalb werden im HS-2022 noch mehr Unterpositionen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, also Dual-Use-Güter, geschaffen. Damit soll die unbefugte Nutzung von Waren wie radioaktive Stoffe und Gegenstände, die zum Bau von improvisierten Sprengkörpern benötigt werden, verhindert werden.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf sogenannten Mehrzweck-Zwischenbaugruppen. Dazu gehören auch Waren wie Flachbildschirme. Diese werden ab 2022 als eigenständige Ware eingereiht, was die Bestimmung der Endverwendung entfallen lässt.

Zudem fallen Änderungen in Bezug auf Elektro- und Elektronik-Altgeräte an, gemeinhin als «Elektroschrott» bezeichnet. Elektroschrott hat einen hohen Handelswert und wird daher eine neue Einstufung bekommen.

Außerdem sieht das HS-2022 Änderungen für Drohnen vor.

HS-Tracker: Zolltarifnummern überwachen

Am 01.01.2022 tritt die Neufassung des Harmonisierten Systems (HS-2022) in Kraft – Unternehmen können jetzt mit dem HS-Tracker der WTO auf dem neuesten Stand bleiben und die Änderungen überwachen.

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat nämlich in diesem Kontext am 7. Oktober 2021 mit dem HS-Tracker ein Online-Tool für Handelsunternehmen und Zollbeamte veröffentlicht, mithilfe dessen die Änderungen bestimmter Positionen oder Unterpositionen des Harmonisierten Systems (HS) verfolgt werden können.

Der HS-Tracker bietet sowohl für vergangene Änderungen des HS als auch für zukünftige Änderungen wie dem HS 2022 eine aufbereitete Übersicht und ist in den Sprachen Englisch, Spanisch und Französisch verfügbar.

HS auf einen Blick- Funktion

Mit der Funktion „HS-Auf einen Blick“ („HS at a glance“) bekommen Sie einen umfassenden Überblick über sämtliche Änderungen im Harmonisierten System.

Das Tool fasst die verschiedenen Fassungen des HS in einer kombinierten Struktur zusammen, die vom WTO-Sekretariat auf der Grundlage der Informationen der WZO entwickelt und entsprechend den verschiedenen Umsetzungsmaßnahmen der WTO-Zugeständnislisten angepasst wurde.

Durch verschiedene farbliche Hervorhebungen können Sie folgende Dinge nachvollziehen:

• der aktuelle und unveränderte Stand in Grün
• die Neuerungen in Gelb und
• Wiederverwendungen in Rot.

Außerdem gibt es verschiedene Filter- und Suchfunktionen, womit mehrere HS-Nomenklaturen gleichzeitig nach einer bestimmten Gruppe von Codes durchsucht werden können.

So können Sie feststellen, ob Ihr Unternehmen von einer bestimmten Änderung des HS betroffen sind.

Subheading Visualizer Tool richtig benutzen

Im „Subheading visualizer“, also der Funktion zur Visualisierung von Unterpositionen wird Ihnen grafisch angezeigt, wie sich ein bestimmter HS-Code in den verschiedenen Versionen des Harmonisierten Systems geändert hat.

Das kann z.B. in Form von

• Fusionen,
• Aufteilungen und
• komplexen Fällen

auftreten.

Darüber hinaus finden Sie für jede Änderung eine Begründungserklärung der WZO, warum die Änderungen im Rahmen einer bestimmten Änderung vorgenommen wurden.

Beachte: Die englische und französische Fassung dieser Erklärungen sowie die Korrelationstabellen wurden direkt von der WZO-Webseite übernommen. Bei den Informationen auf Spanisch handelt es sich jedoch um eine inoffizielle Übersetzung des WTO-Sekretariats.

Außerdem kann über diese Funktion nach verschiedenen Kriterien gesucht werden und zwar:

• nach der direkten Codierungsnummer oder
• dem Produktnamen und
• einem individuellen Zeitfenster für die Auswahl der jeweiligen HS-Version.

HS-Code finden – Beratung durch Anwalt

Weil das Harmonisierte System mitunter sehr unübersichtlich sein kann und die richtige Zuordnung einer Ware zu einem passenden HS-Code bzw. einer Zolltarifnummer auch viel Erfahrung im Zollrecht und Fingerspitzengefühl bei der richtigen Warendefinition verlangt, ist die Hilfe externer Experten nötig.

Mittlerweile existieren zahlreiche unterschiedliche Möglichkeiten und Tools, um sich über die Zolltarifnummer zu informieren und Auskünfte einzuholen. Allerdings sind die Auskünfte oft unverbindlich und können je nach Quelle auch variieren.

So kann beispielsweise die Zollverwaltung bzw. das zuständige Hauptzollamt direkt kontaktiert werden.

Oft hilft auch die Zoll-Infohotline weiter, die allerdings oft zu unterschiedlichen Auskünften neigt und nur unverbindliche Aussagen über die zolltarifliche Einreihung einer Ware trifft.

Mithilfe des Online-Tools der deutschen Bundesfinanzverwaltung, dem EZT-Online, kann man sich einen ersten Überblick über das Harmonisierte System und seine Struktur verschaffen und mitunter auch die Zolltarifnummer selbstständig überprüfen und ermitteln.

Allerdings stoßen Unternehmen auch hier wegen der komplexen Materie im Zollrecht oft auf Herausforderungen. Und die Auskunft sollte auch mit Vorsicht genossen werden, denn sie ist nur unverbindlich.

Hier finden Sie eine ausführliche Übersicht über alle Auskunftsmöglichkeiten für die Zolltarifnummer.

An dieser Stelle ist die externe Beratung durch einen Anwalt im Zollrecht oft unumgänglich. Auch um eine möglichst präzise Warendefinition zu formulieren und eine verbindliche Zolltarifauskunft zu beantragen.

Denn die Wahl der richtigen Zolltarifnummer entscheidet nicht zuletzt über den Zollsatz, sondern auch über die Beanspruchung von Zollpräferenzen, aber eben auch über mögliche Antidumpingmaßnahmen und Ausfuhrverbote.

Falsche Zolltarifnummern können für Unternehmen da schnell zur Gefahr werden und etwa den Vorwurf einer Steuerhinterziehung erhärten und eine häufigere Zollbeschau zur Folge haben.

Deshalb ermitteln wir bei O&W zusammen mit Ihnen und Ihrem Unternehmen die für Sie richtige Zolltarifnummer und erarbeiten eine Strategie, wie wir den Zoll von der richtigen Codenummer überzeugen können.

Dieser Artikel wurde am 7. April 2021 erstellt. Er wurde am 15. Dezember 2021 aktualisiert. Die fachliche Zweitprüfung hat Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner durchgeführt.