Trotz Corona sind wir weiter für Sie da. Dank voll digitalisierten Prozessen und Akten können wir sowohl bestehende Mandate als auch neue Anfragen aus dem Homeoffice weiter bearbeiten.

Nutzen Sie unsere Beratung per Telefon, E-Mail und Videokonferenz.
Seit mehr als 33 Jahren

Zollwert: Beförderungskosten berücksichtigen

Der EuGH hat mit Urteil vom 11.05.2017 über die Vorlagefrage entschieden, dass auch Zuschläge der Speditionen für ihre Bemühungen Beförderungskosten seien, die dem Zollwert nach Art. 32 Abs. 1 Buchst. e) Ziff. i)  des Zollkodex (ZK) hinzuzugerechnet werden müssen. Da der neue Unionszollkodex die Hinzurechnung von Beförderungskosten nahezu wortgleich regelt, kann die Entscheidung auch auf die neue Rechtslage übertragen werden. Um das Sanktionsrisiko zu minimieren, sollten Importeure ihre Importpraxis überprüfen und gegebenenfalls an die Rechtsprechung anpassen.

Alle mit Einfuhr verbundene Beförderungskosten sind hinzuzurechnen

Das vorlegende niederländische Gericht hatte Zweifel daran, ob auch der Gewinnzuschlag einer Spedition zu den hinzuzurechnenden Kosten der Beförderung zählt, oder nur notwendige Kosten, also diejenigen, die der beauftragte Frachtführer der Spedition für den tatsächlichen Transport in Rechnung stellt. Der EuGH stellte fest, dass der unionsrechtliche Begriff der Beförderungskosten im ZK weit auszulegen sei. Für die Einordnung als Beförderungskosten genüge eine Verbundenheit der Beförderungskosten mit der Einfuhr in die EU, unabhängig davon, ob diese notwendig seien oder der tatsächlichen Beförderung der Waren innewohnten.

Einführer müssen Anmeldepraxis überprüfen

Dies hatte zur Folge, dass die kompletten Kosten, die dem Einführer von der Spedition in Rechnung gestellt wurden inklusive deren Gewinnzuschlag dem Zollwert hinzugerechnet werden mussten. Dies ist wahrscheinlich auch auf die neue Rechtslage unter Geltung des UZK übertragbar, denn dieser enthält in Art. 71 Abs. 1 Buchst. e) Ziff. i) UZK eine entsprechende Regelung mit nahezu gleichem Wortlaut. Unternehmen sollten sich stets über aktuelle Entwicklungen im Zollwertrecht auf dem Laufenden halten, um Verstöße zu vermeiden, die erhebliche Folgen haben können.

Wir beantworten Ihre Fragen zum Zollwertrecht.

Jetzt kostenlos 15 Minuten Erstberatung erhalten+49 40 369615-0oder senden Sie eine E-Mail
Rechtsanwalt Anton Schmoll

Ihr Ansprechpartner

ABC-Straße 21
20354 Hamburg
T +49 (0) 40 / 36 96 15 0
E ow@owlaw.com
Weitere interessante Artikel zu diesem Thema

am

(Langzeit-)Lieferantenerklärungen richtig handhaben

Die Lieferantenerklärung gehört zu einem den wohl am häufigsten ausgestellten Handelsdokumenten i...

am

INCOTERMS: Was sie bedeuten

Sie haben sich vielleicht schon einmal gefragt, wieso Incoterms jeder kennen sollte. Die Antwort is...

am

Aussetzung der Vollziehung oder Stundung beim Zoll erreichen

Sie haben einen Zollbescheid erhalten und wollen eine Stundung der Forderung erreichen oder eine Aus...