Wer gibt über Zolltarifnummern Auskunft?

Eine Auskunft über die richtigen Zolltarifnummern zu erhalten gestaltet sich heutzutage relativ leicht. Es gibt für Unternehmen viele Möglichkeiten Informationen zur richtigen Zolltarifnummer anzufordern. Die wichtigsten Möglichkeiten Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer zu erhalten möchten wir nachfolgend darstellen.

Auskunft der Zollverwaltung

Eine Auskunft zur richtigen Warennummer erteilt grundsätzlich zunächst die Zollverwaltung. Es besteht hier in vielem Fällen die Möglichkeit, beim Anfertigungszollamt oder beim für Sie zuständigen Hauptzollamt eine unverbindliche Anfrage zu tätigen. Wenn Sie einen Zoll-Sachbearbeiter haben, der kooperativ ist, dann wird Ihnen auch Ihr Zollamt entsprechend bei der Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer weiterhelfen.

In vielen Fällen verweist das einzelne Zollamt aber auf die Zoll-Infohotline, bei denen Unternehmen Ihre Auskünfte platzieren können. Es gibt eine einheitliche Auskunftsstelle in Dresden, die jedes Unternehmen anrufen kann. Die Rede ist hier vom Informations- und Wissensmanagement (IWM) Zoll.

Die Zollauskunft ist Monat bis Freitag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr besetzt.

Unternehmen können unter der Telefonnummer 0351 44834-520 oder der E-Mail info.gewerblich@zoll.de anfragen, welche Zolltarifnummer richtig ist. Für Anträge auf Zolltarifnummern steht auch die Telefaxnummer 0351 44834-444 zur Verfügung.

Infohotline Zoll

Montag bis Freitag: 08:00 – 17:00 Uhr
Telefon: 0351 44834-520
E-Mail: info.gewerblich@zoll.de
Telefax: 0351 44834-590

In der Vielzahl von Fällen können Sie dem Zoll hier schildern, um welches Produkt es geht und erhalten eine erste Einschätzung, welche Zolltarifnummer richtig ist.

Die Erfahrung zeigt allerdings, dass der Anruf bei zwei verschiedenen Mitarbeitern an der Auskunfts-Hotline mitunter zu unterschiedlichen Zollnummern führt.

Die Auskünfte, die man hier erhält, sind mitunter also mit Vorsicht zu genießen. Sie sind unverbindlich und das Unternehmen kann sich hierauf später nicht berufen. Das gilt auch schon deswegen, weil es Beweisprobleme gibt, welche Aussagen, die die Zollmitarbeiter getroffen haben zu beweisen.

Datenbanken mit Zolltarifnummern

Wer selber recherchieren möchte, welche Warennummer richtig ist, dem stehen auch viele Internet-Datenbanken zur Verfügung. Beispielshaft sind hier die folgenden Möglichkeiten zu nennen:

  • www.zolltarifnummern.de Es handelt sich hierbei um eine Internetseite der Marketing-Agentur „NG Marketing“. Auf dieser Internetseite lassen sich Zolltarifnummern entweder nach dem TARIC oder der Beschreibung der Ware suchen.
  • http://auskunft.ezt-online.de Zur vertieften Recherche lässt sich auch die Auskunftsanwendung elektronischer Zolltarif (EZT) der Zollverwaltung nutzen und auch hier Auskünfte über die zutreffenden Zollnummern und Zollsätze. Die Suche in dieser Anwendung ist allerdings nicht so komfortabel, wie auf der vorgenannten Internetseite. Man benötigt bereits einige Erfahrung, um mit dem EZT-Online die richtigen Zolltarifnummern zu finden.
  • www.destatis.de Auf dieser Seite des Statistischen Bundesamtes lässt sich das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik einsehen, wobei ich hier die Zolltarifnummern ebenfalls zugrunde liegen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, die Zolltarifnummern herunterzuladen.

Bei diesen Datenbanken ist allerdings anzumerken, dass obwohl sie eine schnelle Ermittlung der Zolltarifnummern ermitteln, diese Auskünfte teilweise von privatwirtschaftlichen Unternehmen stammen. Insofern kann nie zu 100 % sichergestellt sein, dass die Datenbanken vollständig und richtig sind.

Selbst die Zollverwaltung verweist in ihrer eigenen Auskunftsanwendung EZT-Online darauf hin, dass die dort getätigten Angaben nur unverbindlich sind. Dennoch stellen diese Auskunftsanwendungen und Datenbanken eine gute Möglichkeit zu einer ersten Recherche dar.

Auskünfte der Speditionen / Zollagenturen

Viele Unternehmen beauftragen auch Speditionen oder richtige Zollagenturen, ihnen die richtigen Zolltarifnummern herauszusuchen und Auskünfte zum Zolltarif zu geben.

Die meisten dieser Speditionen machen auch einen hervorragenden Job wenn sie Auskünfte geben. Gleichwohl gilt: Auch die Spedition kann nicht mit letzter Sicherheit die Warennummer richtig ermitteln. Denn oft fehlt ihr die Fachkenntnis über die spezifischen Eigenschaften der Ware. Diese kennt immer nur der Importeur. Daher wird eine Zollnummer dann meist anhand der Handelsunterlagen (z.B. Rechnungen) bestimmt oder auch lediglich die Tarifnummer aus der Rechnung übernommen.

Verantwortlich ist immer der Importeur

Ein beliebter Irrtum von Unternehmen: Wenn ein Zolldeklarant eingeschaltet ist, trägt diese die Verantwortung für die richtige Zollnummer und damit verbundene Informationen. Das ist falsch. Aus Sicht des Zolls, ist das Unternehmen verantwortlich, das sogar seinen Dienstleister prüfen und überwachen muss.

Professionelle Tarifierungsdienstleister

Mittlerweile gibt es auch Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben eine Tarifierung von Waren vorzunehmen. Das gilt insbesondere für die Fälle, in denen eine große Anzahl von Waren eingeführt werden muss. Diese Anbieter versprechen mitunter, dass die Zolltarifnummer von alleine vorgeschlagen wird, sodass eine Auskunft der Zollverwaltung nicht mehr möglich ist.

Allerdings ist zu bemerken, dass automatische Vorschläge von Zolltarifnummern immer damit stehen und fallen, wie gut die Qualität der zur Verfügung gestellten Daten durch das Unternehmen ist. Ist der Materialstamm unvollständig und sind für die richtige Einreihung in der Warenwirtschaft nicht alle Zollrechtlichen Aspekte hinterlegt worden (das ist äußerst selten der Fall), ist auch eine automatische Tarifierung der Waren nicht komplett automatisiert möglich.

Zudem kann auch eine (Teil-)Automatisierung der Ermittlung automatischer Warentarifnummern niemals Fachwissen innerhalb des Unternehmens ersetzen.

Insofern ist zu bemerken, dass beispielsweise eine Edelstahlschraube mit Gewinde und Kopf anders in den Zolltarif eingereiht wird, als eine Edelstahlbolzenschraube ohne Gewinde.

Insofern können auch automatisierte Ermittlungen von Zolltarifnummern die Ermittlung der richtigen Zolltarifnummer nicht vollständig ausschließen.

Verbindliche Auskünfte der Zollverwaltung

Insofern besteht auch die Möglichkeit, das Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft bei der Zollverwaltung einholen. Es handelt sich hierbei um die rechtlich einzige Möglichkeit, wirklich Rechtssicherheit zu erhalten. Denn eine einmal erteilte verbindliche Zolltarifauskunft bindet die Zollbehörden an diese Zolltarifnummer.

Allerdings gibt es auch eine Kehrseite. Denn auch das Unternehmen ist für mindestens drei Jahre an diese Zolltarifnummer gebunden. Wenn also nicht vor der Beantragung der verbindlichen Zolltarifauskunft vorgeprüft wird, ob die Vorstellung des Unternehmens überhaut realistisch sind, so kann man sich mit der Beantragung einer solchen verbindlichen Zolltarifauskunft schnell ein Bärendienst erweisen.

Wenn Unternehmen sich aber sicher sind, eine realistische Chance auf die gewünschte Zolltarifnummer zu haben, sollte der Weg einer verbindlichen Auskunft zur Zolltarifnummer auf jeden Fall gegangen werden. Auch die Zollabfertigungen können mit einer solchen verbindlichen Auskunft des Zolls erheblich beschleunigt werden.

Auskunft eines Anwalts für Zollrecht zur Zolltarifnummer

Auch Rechtsanwälte geben Auskünfte zur richtigen Zolltarifnummer. Dabei ist nur darauf zu achten, dass es sich um eine Anwaltskanzlei handelt, die auch tatsächlich entsprechend langjährige fachliche Expertise bei der Ermittlung von Zolltarifnummern aufweist. Ansonsten besteht immer das Risiko, dass eine falsche Auskunft zur Zolltarifnummer auch von Anwälten getätigt wird. Die Konsequenzen für ein Unternehmen sind dann oft erheblich, weil Nachzahlungen, Strafverfahren oder eine zu teure Verzollung drohen.

Zudem ist der Vorteil, dass Rechtsanwälte im Regelfall nicht nur eine isolierte Auskunft zur Zolltarifnummer geben, sondern auch das Gesamtbild des Imports und Exports im Blick haben. In manchen Fällen kann eine legale Umstellung der Lieferströme oder Modifikation des Produktes bereits ausreichend sein, um eine vergünstigtere Zolltarifnummer zu erhalten. Insofern kann durch Rechtsanwälte eine umfassendere Beratung erfolgen, als beispielsweise von der Zollverwaltung.

Die Zollverwaltung weist auf ihrer Internetseite im Übrigen auch selbst darauf hin, dass Auskünfte des Zolls selbst keine umfassende Rechtsberatung durch einen Anwalt für Zollrecht ersetzen. Auch insofern lohnt es sich daher anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

Ihr Ansprechpartner

ABC-Straße 21
20354 Hamburg
T +49 (0) 40 / 36 96 15 0
F +49 (0) 40 / 36 96 15 15
E ow@owlaw.com