Sanktionen gegen Russland – Gefahren für Unternehmen im Russlandgeschäft

Im Hinblick auf die russische Einmischung auf der Halbinsel Krim, hat die Europäische Union jüngst verkündet, Sanktionen gegen Russland prüfen zu wollen. Das bleibt für Unternehmen im Russlandgeschäft nicht folgenlos.

Drohende Russlandsanktionen für Unternehmen

Bislang hat die EU noch keine Sanktionen beschlossen, die erheblich in das Russlandgeschäft eingreifen. Zuletzt wurde ein 3-Stufen-Plan festgelegt, von dem erst Stufe 2 erreicht wurde. Im Rahmen der zweiten Stufe wurden bislang lediglich gegen russische und ukrainische Personen Sanktionen verhängt. Jedoch handelt es sich hierbei vor allem um Personen, die Regierungsverantwortung aufweisen. Unternehmen, die im Russlandverkehr Geschäfte tätigen, weisen zu diesen Personen im Regelfall keine Verbindungen auf.

Sanktionen im Russlandgeschäft – worauf zu achten ist

Unternehmen sollten allerdings sorgsam verfolgen, ob im Rahmen des 3-Stufen-Plans die dritte Stufe angegangen wird. Dann ist mit umfassenderen Sanktionen zu rechnen. Hier sollten Unternehmen Vorsicht walten lassen. Denn ein Verstoß gegen festgelegte Sanktionen können mit einem Bußgeld belegt werden. Wird der Verstoß vorsätzlich begangen, so droht sogar ein Strafverfahren.

Unternehmen sollten daher dringend ihre internen Abläufe und Prozesse überarbeiten, um sicherzustellen, dass im Falle verhängter Sanktionen keine Verstöße gegen die Russlandsanktionen erfolgen.

Wie genau die Russlandsanktionen ausfallen werden bleibt abzuwarten. Auch muss abgewartet werden, wie es sich mit Verträgen verhalten wird, die vor der Festlegung der Sanktionen abgeschlossen wurden. Für neu verhandelte Verträge sollte bereits jetzt im Rahmen der Vertragsgestaltung geklärt werden, wie damit umzugehen ist, wenn das Geschäft später wegen verhängter Sanktionen gegen Russland zu scheitern droht.

Bei Fragen rund um die Russlandsanktionen und die Vorbeugung sowie Vertragsgestaltung, rufen Sie uns gerne an.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

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