Zollrecht
Hochdauerfestem Betonstabstahl aus China drohen rückwirkende Antidumpingzölle
Europäische Zollbehörden erfassen seit einiger Zeit alle Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabst...
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Widerruf von Antidumping-Verpflichtungserklärungen chinesischer Hersteller von Fotovoltaik-Modulen
Die Europäische Kommission widerrief mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/2018 die Annahme der Ve...
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Keine Nacherhebung von Antidumpingzöllen bei Zweifeln an Warenursprung
Der Zollsenat des Finanzgerichtes (FG) Hamburg stärkte jüngst die Rechte von einführenden Unterne...
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Unionsrechtswidrige Abgaben sind ab der Zahlung zu verzinsen
Vor kurzem urteilte der Bundesfinanzhof (BFH – VII R 32/14), dass Abgaben, die auf der Grundlage e...
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Iran-Sanktionen sind weitgehend aufgehoben
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass der Iran sich an die im Vorgaben ...
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Iran-Embargo: Vertragsabschluss schon strafbar
Auch wenn die Iransanktionen größtenteils aufschiebend bedingt aufgehoben sind, so gelten sie denn...
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Freihandelsabkommen EU-Vietnam – Finale Einigung erfolgt
Die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam sind nun...
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Unionszollkodex – Durchführungsrechtsakte veröffentlicht
Zum 01. Mai 2016 gilt in der Europäischen Union ein neues Zollrecht. Der dann in Kraft tretende Uni...
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Freiheitsstrafe wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen verhängt
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt) hat kürzlich einen Deutsch-Iraner zu einer ver...
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Keine Tabaksteuer gegen Besitzer unklar eingeführter Zigaretten
Mit Urteil vom 15.07.2015 – 4 K 43/15, gab das Finanzgericht Hamburg der Klage gegen einen Tab...
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