Zollrecht
Unionszollkodex – Durchführungsrechtsakte veröffentlicht
Zum 01. Mai 2016 gilt in der Europäischen Union ein neues Zollrecht. Der dann in Kraft tretende Uni...
Lesedauer: ca. 30 Sek.
Freiheitsstrafe wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen verhängt
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt) hat kürzlich einen Deutsch-Iraner zu einer ver...
Lesedauer: ca. 30 Sek.
Keine Tabaksteuer gegen Besitzer unklar eingeführter Zigaretten
Mit Urteil vom 15.07.2015 – 4 K 43/15, gab das Finanzgericht Hamburg der Klage gegen einen Tab...
Lesedauer: ca. 30 Sek.
Iran-Sanktionen: Unternehmen wieder gelistet
Mit Durchführungsverordnung (EU) 2204/2015 wird die Oil Industry Pension Fund Investment Company (O...
Lesedauer: ca. 30 Sek.
Verlängerung: Antidumpingzölle auf Solarmodule aber Ausnahme für Zellen
Die Europäische Union hatte im Jahre 2013 Antidumping- und Ausgleichszölle auf Solarmodule eingefÃ...
Lesedauer: ca. 30 Sek.
Kombinierte Nomenklatur für 2016 veröffentlicht
Mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Kombinier...
Lesedauer: < 2 Min.
Überprüfung des Antidumpingzolls auf Polyethylenterephthalat aus China
Die Europäische Kommission gab im Amtsblatt der EU bekannt, dass eine Überprüfung wegen des bevor...
Lesedauer: < 2 Min.
Wer ist berechtigt Lieferantenerklärungen auszustellen?
Mit Urteil vom 2. September 2015 gab das Finanzgericht Düsseldorf einem Kläger recht, der griechis...
Lesedauer: 3 Min.
Aufhebung der Iran-Sanktionen
Im Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) haben der Iran und die E3+3 Staaten unter anderem eine...
Lesedauer: < 2 Min.
Lieferantenerklärungen und Unionszollkodex: Gelten sie fort?
Einzel- und Langzeit-Lieferantenerklärungen dienen dem Nachweis eines präferenziellen Ursprungs ei...
Lesedauer: < 2 Min.