Wenn Unternehmen Waren importieren oder exportieren, müssen sie die richtige Zolltarifnummer angeben. Wenn diese Nummer falsch ist, kann dies zu Problemen und zusätzlichen Kosten führen.
Aber wer haftet eigentlich in diesem Fall?
Welche Folgen drohen, bei falscher Zolltarifnummer?
Wenn eine falsche Zolltarifnummer verwendet wird, können schwerwiegende Folgen entstehen.
Eine falsche Tarifierung von Waren kann dazu führen, dass das Unternehmen höhere Zölle zahlen muss als eigentlich notwendig.
Darüber hinaus können auch Strafen und Bußgelder drohen, wenn der Fehler vom Zollamt entdeckt wird. In einigen Fällen kann es sogar zu einer Sicherstellung der Ware kommen. Diese Fehler können zudem die gesamte Kostenkalkulation und Rentabilität Ihres Unternehmens durcheinander bringen.
Es ist daher äußerst wichtig, bei der Verwendung von Zolltarifnummern äußerste Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass die korrekte Tarifnummer verwendet wird.
Doch wenn es einmal zu spät ist und die falsche Tarifnummer verwendet wurde, stellt sich die Frage – gerade für Rechtsanwälte – wer eigentlich für die falsche Tarifnummer haftet.
Wer haftet für die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer?
Grundsätzlich ist immer das Unternehmen dafür verantwortlich, dass die richtige Zolltarifnummer verwendet wird. Der Spediteur haftet hierfür in den meisten Fällen nicht. Das bedeutet, dass nur das Unternehmen für alle Kosten und Strafen verantwortlich ist, die aufgrund eines Fehlers bei der Verwendung einer falschen Zolltarifnummer anfallen können.
Selbst wenn ein Dritter, wie zum Beispiel ein Spediteur oder ein Zollagent, den Fehler gemacht hat, bleibt das Unternehmen in der Pflicht.
Erstaunlicherweise versäumen es viele Unternehmen, die von ihren Zollagenten oder Spediteuren angegebenen Tarifnummern aktiv zu hinterfragen oder zu überprüfen.
Dieser Mangel an Sorgfalt führt oft dazu, dass unbewusst falsche Zolltarifnummern für längere Zeit, manchmal sogar für mehrere Jahre, verwendet werden, ohne dass dies entdeckt wird.
Es ist daher wichtig, dass Unternehmen sicherstellen, dass sie über genügend Wissen über die korrekte Verwendung von Zolltarifnummern verfügen und sich gegebenenfalls von Fachleuten beraten lassen. Durch Schulungen und regelmäßige Überprüfung der Prozesse kann man sich vor solchen Fehlern schützen und somit auch vor hohen Kosten und Strafzahlungen.
Allerdings sollte immer anwaltlich geprüft werden, ob Zollberater, Zollagenten oder Spediteure in die Haftung genommen werden können, wenn diese falsche Zolltarifnummern verwenden. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass diese Zolldienstleister meist keine rechtliche Vorbildung haben – gleichwohl aber zu einer so komplexen Materien, wie den richtigen Zolltarifnummern versuchen zu beraten, ohne eine Anwaltszulassung zu haben. Kommt es hier zu Fehlern, ist stets zu prüfen, ob die Zolldienstleister hier ggf. ihre Expertise überschritten haben und damit eine Pflichtverletzung unter dem Verzollungsauftrag begangen haben. Dann sind auch Schadensersatzansprüche denkbar.
Wie kann man sich als Unternehmen vor Fehlern des Spediteurs schützen?
Wie kann man sich als Unternehmen vor solchen Fehlern des Spediteurs schützen?
Um sich vor der Verwendung einer falschen Zolltarifnummer zu schützen, gibt es einige Schritte, die Unternehmen unternehmen können.
- Zunächst sollten sie sicherstellen, dass ihre Mitarbeiter über ausreichende Kenntnisse und Schulungen im Bereich des Zollrechts verfügen. Sie müssen in der Lage sein den Spediteur zu hinterfragen.
- Es ist auch ratsam, eine interne Überprüfung der verwendeten Zolltarifnummern durchzuführen, um sicherzustellen, dass sie korrekt sind.
- Es ist auch wichtig, eng mit dem Zoll zusammenzuarbeiten und eine gute Beziehung aufzubauen. Die Zollbehörden können wertvolle Unterstützung und Beratung bieten, um sicherzustellen, dass alle Vorschriften eingehalten werden.
- Darüber hinaus sollten Unternehmen sicherstellen, dass sie über ein effektives Compliance-Programm verfügen. Dieses Programm sollte Richtlinien und Verfahren enthalten, um sicherzustellen, dass alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.
- Schließlich sollten Unternehmen bei der Auswahl ihrer Transport- und Logistikpartner sorgfältig vorgehen.
Es ist wichtig sicherzustellen, dass diese Partner über das notwendige Fachwissen und die Erfahrung verfügen, um alle notwendigen Vorschriften zu erfüllen. Indem Unternehmen diese Schritte unternehmen, können sie sich vor den teuren Folgen einer falschen Zolltarifnummer schützen und sicherstellen, dass ihre Geschäfte reibungslos verlaufen.
Eine falsche Zolltarifnummer kann teure Folgen haben
Eine falsche Zolltarifnummer kann für Unternehmen sehr teure Folgen haben.
Wenn die falsche Nummer verwendet wird, können zusätzliche Zölle oder Strafen anfallen.
Es ist daher ratsam, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass kein Fehler bei der Verwendung gemacht wird.
Eine Möglichkeit, sich vor solchen Fehlern zu schützen, besteht darin, sich mit den korrekten Tarifnummern vertraut zu machen und sicherzustellen, dass alle Mitarbeiter, die an der Einfuhr oder Ausfuhr beteiligt sind, über diese Informationen verfügen. Es empfiehlt sich auch, eine Überprüfung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt für Zollrecht durchführen zu lassen.
Darüber hinaus sollten Unternehmen auch sicherstellen, dass sie über ausreichende Versicherungen verfügen, um eventuelle Kosten abzudecken, die durch Fehler bei der Verwendung von Zolltarifnummern entstehen können.
Fragen zur Haftung bei falschen Zolltarifnummern? Wir kennen uns bestens aus.
Dieser Artikel wurde am 28. Juli 2023 erstellt. Die fachliche Zweitprüfung hat Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner durchgeführt.
Ihr Ansprechpartner
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Rechtsanwalt Anton Schmoll berät im Zollrecht, zum Außenwirtschaftsgesetz und zur Verbrauchssteuer. Er ist seit 2013 für die Kanzlei tätig und hat seitdem in zahlreichen Verfahren vor dem Bundesfinanzhof und der Europäischen Kommission das Zollrecht maßgeblich weiterentwickelt.
