Die Europäische Kommission hat die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1057 erlassen. Hiermit wird die richtige Zolltarifnummer für eine rechteckige Ware, eine „Kühlmatte“ für Tiere oder Menschen festgelegt.
Die Kühlmatte hat Abmessungen von etwa 50 cm × 40 cm × 1 cm oder 90 cm × 50 cm × 1 cm und besteht aus einer weichen Platte aus Polyurethan-Zellkunststoff, die mit einem Gel aus Wasser und 1,6 GHT Carboxymethylcellulose getränkt ist. Dieses Gel verleiht der Matte eine kühlende Wirkung, wenn beispielsweise ein Tier auf ihr liegt. Die Kühlmatte ist in einem wasserdichten Bezug aus synthetischen Fasern (Polyester) mit einer Kunststoffbeschichtung auf der Innenseite verpackt. Sie ist hauptsächlich für Hunde und Katzen gedacht, kann aber auch von Menschen verwendet werden.
Kühlmatte ist Kunstoffprodukt des Kap. 39
Laut der Durchführungsverordnung wird die Kühlmatte in den KN-Code 3926 90 97 eingereiht. Mit einer Einreihungsverordnung werden spezifische Waren innerhalb der Kombinierten Nomenklatur tarifiert.
Die Einreihung beruht auf den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 3926 90 und 3926 90 97. Eine Einreihung in die Position 9404 als Bettausstattungen und ähnliche Waren ist ausgeschlossen, weil die Kühlmatte hauptsächlich zur Abkühlung dient, und ihre Funktion ist daher nicht mit der von Bettausstattungen und ähnlichen Waren der Position 9404 vergleichbar.
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Jetzt absichernDie Kühlmatte wird als zusammengesetzte Ware betrachtet, die aus einem Bezug aus einem Spinnstofferzeugnis, einer Platte aus Zellkunststoff und einem carboxymethylcellulosehaltigen Gel besteht. Trotz der verschiedenen Komponenten, die in der Matte enthalten sind, wird der wesentliche Charakter der Ware durch das Gel bestimmt. Die Funktion der Platte aus Schaumkunststoff besteht hauptsächlich darin, das Gel zu tragen, und der wasserdichte Spinnstoff dient lediglich als Bezug.
Mit dieser Durchführungsverordnung verdeutlicht die Europäische Kommission die Notwendigkeit der Bestimmung der richtigen Zolltarifnummer von Waren und wie schwierig dieses im Einzelfall sein kann. Unternehmen sollten daher sicherstellen, dass sie die richtigen Zolltarifnummern verwenden.
Haben Sie Fragen zur richtigen Zolltarifnummer? Dann wenden Sie sich an uns. Wir sind auf Zoll spezialisiert.
Dieser Artikel wurde am 8. Juli 2023 erstellt. Die fachliche Zweitprüfung hat Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner durchgeführt.
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Rechtsanwalt Anton Schmoll berät im Zollrecht, zum Außenwirtschaftsgesetz und zur Verbrauchssteuer. Er ist seit 2013 für die Kanzlei tätig und hat seitdem in zahlreichen Verfahren vor dem Bundesfinanzhof und der Europäischen Kommission das Zollrecht maßgeblich weiterentwickelt.
