Seit dem 26. März 2014 wird ein Wertzoll von 0,35% zusätzlich zum geltenden Zoll auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika erhoben.
Dies betrifft Waren, die im Jahre 2005 folgende KN-Codes hatten:
- Zuckermais – 0710 40 00
- Fassungen für Brillen aus unedlen Metallen – 9003 19 30
- Kranwagen (Autokrane) – 8705 10 00
- lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), jedoch andere als Arbeits- und Berufskleidung – 6204 62 31
Hintergrund dessen ist das Versäumnis der USA, das Gesetz über Ausgleichszahlungen für anhaltende Dumping- und Subventionspraktiken (Continued Dumping and Subsidy Offset Act, CDSOA) mit ihren Verpflichtungen aus den Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) in Einklang zu bringen. Deshalb wurde ab dem 01. Mai 2005 ein zusätzlicher Wertzoll von 15% eingeführt, der regelmäßig an die Auswirkungen des CDSOA angepasst werden muss. Die Analyse für das Haushaltsjahr 2013 ergab, dass der Zusatzzoll auf 0,35% geändert werden muss.
Dieser Artikel wurde am 4. April 2014 erstellt. Er wurde am 27. Oktober 2023 aktualisiert. Die fachliche Zweitprüfung hat Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner durchgeführt.
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Rechtsanwalt Anton Schmoll berät im Zollrecht, zum Außenwirtschaftsgesetz und zur Verbrauchssteuer. Er ist seit 2013 für die Kanzlei tätig und hat seitdem in zahlreichen Verfahren vor dem Bundesfinanzhof und der Europäischen Kommission das Zollrecht maßgeblich weiterentwickelt.
