Antidumping Glasfasergewebe aus China und Ägypten

Die Einfuhr von gewebten und genähten Glasfaserprodukten mit Ursprung in China oder Ägypten wurde mit Antidumpingzöllen und Ausgleichszöllen belegt. Unternehmen müssen seitdem hohe Antidumpingzölle und Ausgleichszölle auf Glasfaser-Produkte zahlen und zwar

  • Antidumpingzoll und Ausgleichszoll von zusammengerechnet bis zu 99,7 % des Warenwertes für Importe aus China
  • Antidumpingzoll und Ausgleichszoll von bis zu 30,9 % für Importe aus Ägypten

Sie haben Fragen zum Thema Antidumping Glasfasergewebe aus China und Ägypten? Dann rufen Sie uns gerne jederzeit an. Unsere Anwälte für Antidumpingrecht helfen Ihnen bei der vorausschauenden Vermeidung von Antidumpingzoll oder wenn dieser nachgezahlt werden soll.

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Antidumpingzoll auf Glasfasergewebe aus China und Ägypten – Betroffene Produkte

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um sogenannte „glass fibre fabrics„, also Glasfasergewebe aus China und Ägypten. Diese werden mittels Web- oder Nähvorgang aus zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und / oder Garnen aus Glasfasern hergestellt.

Die Ware wird derzeit unter den die derzeit unter den Zolltarifnummern ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 (TARIC-Codes 7019390080, 7019400080, 7019590080 und 7019900080) eingereiht. Daher können folgende Produkte unter die Strafzölle fallen:

  • Matratzen, Platten und ähnl. nichtgewebte Erzeugnisse, aus Glasfasern (ausg. Matten und Vliese)
  • Gewebe aus Glasseidensträngen „Rovings“
  • Gewebe, einschl. Bänder, aus Glasfasern, mit einer Breite von > 30 cm (ausg. in Leinwandbindung mit einem Gewicht von < 250 g/m² und mit einem Titer der einfachen Garne von <= 136 tex sowie aus Glasseidensträngen [Rovings])
  • Glasfasern, einschl. Glaswolle, und Waren daraus (ausg. Vorgarne [Lunten], Glasseidenstränge [Rovings], Garne, Stapelfasern, Gewebe, einschl. Bänder, Vliese, Matten, Matratzen, Platten und ähnl. nichtgewebte Erzeugnisse, mineralische Wollen und Waren daraus, elektrische Isolatoren oder Isolierteile, optische Fasern, Faserbündel oder Kabel, Bürsten und Pinsel aus Glasfasern sowie Puppenperücken)

Nicht betroffen sind folgende Waren:

  • Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind
  • offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 × 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2

Diese Glasfaser-Waren werden vielfältig eingesetzt, so werden sie u.a. bei der Herstellung von Rotorblättern für Windkraftanlagen, beim Bau von Booten und Lastkraftwagen, bei der Herstellung von Sportausrüstungen und bei der Sanierung von Rohrleitungen verwendet.

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Aktueller Stand des Antidumpingverfahrens für China und Ägypten

Erlass von Antidumping- und Ausgleichszöllen

Nachdem im April 2020 bereits endgültige Antidumpingzölle auf die Glasfaser-Produkte aus China und Ägypten erhoben wurden, legte die Europäische Kommission im Juni 2020 jetzt zusätzlich Ausgleichszölle fest.

Zollamtliche Erfassung der Waren

Im Januar 2020 erfolgte dann die zollamtliche Erfassung der Ware. Diese Maßnahme wurde allerdings mittlerweile aufgehoben.

Einleitung einer Untersuchung

Der Durchführungsverordnung waren eine Antidumping- und Antisubventionsuntersuchung in 2019 für die betroffene Ware aus den Ländern China und Ägypten vorausgegangen.

Hintergrund der Maßnahmen war ein Antrag der Tech-Fab Europe, der im Namen von Unionsherstellern eingereicht worden war, auf die mehr als 25 % der gesamten Produktion von Glasfasergewebe in der Union entfallen. Dieser enthielt Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung des betroffenen Wirtschaftszweiges.

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Pakete mit zugeschnittenem Glasfasergewebe sind erfasst

Im Rahmen des Untersuchungsverfahrens der Europäischen Kommission gab es den Einwand, Pakete mit zugeschnittenen Glasfasergewebe seien ein nachgelagertes, unabhängiges Produkt. Insofern müssten diese Pakete von den Maßnahmen der Europäischen Kommission ausgenommen werden.

Die Pakete erforderten zusätzliche Produktionsschritte und wiesen daher andere materielle Eigenschaften sowie eine wesentlich geringere Größe auf, so äußerte sich das Handelsministerium in Ägypten. Für diese Ware bestehe insofern kein Umgehungsrisiko, da das Zuschneiden ein nicht zu widerrufener Prozess sei. Man könne diese Ware nicht mehr mit nicht zugeschnittenen Glasfasergewebe austauschen lassen.

Die Europäische Kommission sah das aber anders:

So würde das Verfahren zum Zuschneiden und zum Herstellen der Pakete die grundlegenden materiellen, technischen oder chemischen Eigenschaften von Glasfasergewebe sowie ihre grundlegenden Endverwendungen nicht verändern. Die Abnehmer beider Produkte seien zudem weitgehend identisch, und beide Produkte würden über die gleichen Vertriebskanäle verkauft.

Außerdem würden die Pakete mit zugeschnittenem Glasfasergewebe vielmehr als eine zusätzliche Spezifikation im Kundenauftrag auftreten. Daher bestünde auch weiterhin ein hohes Umgehungsrisko, wenn die Pakete nicht von den Maßnahmen erfasst würden.

Glasfasergewebe aus nicht gezwirnten Glasfasergarnen ist erfasst

Ein anderer betroffener Hersteller kritisierte zudem, dass Glasfasergarne von der Europäischen Kommission nicht ausdrücklich in ihrer festgelegten Warendefinition erwähnt worden wären und auch anders einzureihen seien.

Die Kommission stellte daraufhin klar, dass Glasfasergewebe aus nicht gezwirnten Glasfasergarnen weiterhin unter die erlassenen Maßnahmen fallen.

Sie differenzierte dabei aber zwischen Glasfasergewebe, das aus nicht gezwirnten Glasfasergarnen besteht und wiederum Glasfasergewebe, das hauptsächlich aus gezwirnten Glasfasergarnen hergestellt wird.

Nicht gezwirnte Glasfasergarne, die aus einem Bündel von nicht gezwirnten Filamenten oder Spinnfäden bestehen, würden dieselben grundlegenden Eigenschaften aufweisen wie Glasfaserrovings. Sie würden für dieselben Zwecke verwendet und hätten auch einen ähnlich großen Durchmesser. Jene Ware falle also unter die Maßnahmen.

Anders verhalte es sich dagegen mit Glasfasergewebe, das hauptsächlich aus gezwirnten Glasfasergarnen hergestellt werde: Diese Ware sei durch andere grundlegende Eigenschaften gekennzeichnet und würde auch für andere Endverwendungen eingesetzt, so z.B. für Leiterplatten. Insofern werde diese Ware nicht der Betroffenen zugerechnet.

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