Antidumpingzoll auf Solarglas aus China – Betroffene Produkte
Bei der von den Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen betroffenen Ware handelt es sich um Solarglas mit Ursprung in China, das derzeit unter die Zolltarifnummer ex 7007 19 80 (TARIC-Codes 7007 19 80 12, 7007 19 80 18, 7007 19 80 80 und 7007 19 80 85) eingereiht wird.
Das Solarglas besteht aus vorgespanntem Kalk-Natron-Flachglas und hat einen Eisengehalt von weniger als 300 ppm.
Zudem hat das Solarglas folgende weitere Eigenschaften:
- eine solare Transmission von mehr als 88 Prozent (gemessen beim Spektrum AM 1,5 300-2.500 nm),
- eine Wärmebeständigkeit bis 250 °C (gemessen nach EN 12150),
- eine Temperaturwechselbeständigkeit von Δ 150 K (gemessen nach EN 12150) und
- eine mechanische Stabilität von 90 N/mm2 oder mehr (gemessen nach EN 1288-3)
Was die Beschaffenheit der Ware anbelangt, so kann das Solarglas folgende Eigenschaften aufweisen:
- strukturiert oder nicht strukturiert
- Bei Strukturierung: unterschiedliche oder einseitige Struktur
- transparente oder diffuse Oberfläche
- Vielzahl von Kantenverarbeitungen
- Bohrungen
- Bedruckung aus keramischen Farben
Die Oberfläche des Solarglases kann mithilfe verschiedener Technologien behandelt werden, wobei dafür meistens eine sogenannte Antireflexionsschicht vor oder nach dem Vorspannprozess angebracht wird.
Um für eine erhöhte Durchlässigkeit, Selbstreinigung, Schmutzabweisung oder Härte zu sorgen, können außerdem dünne Funktionsschichten auf das Solarglas aufgebracht werden.
Solarglas wird vor allem in der Solarindustrie als Bauteil für die Herstellung von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Dünnschicht-Fotovoltaikmodulen zur Stromerzeugung sowie von fotothermischen Flachkollektoren zum Beispiel zur Warmwasserbereitung verwendet, weil es wegen seiner Beschaffenheit eine große Lichtausbeute erlaubt.
Auch für den Bau von Gewächshäusern kommt Solarglas als Gartenbauglas oder Gewächshausglas zum Einsatz.
Möbelindustrie betroffen
Allerdings verwendet auch die Möbelindustrie solche Gläser für den Bau von Tischplatten und Vitrinen.
Erfüllt das importierte Glas die oben genannten technischen Kriterien, so ist damit zu rechnen, dass der Zoll Antidumpingabgaben für die jeweiligen Einfuhren erheben wird. Es ist davon auszugehen, dass die Hauptzollämter keine Differenzierung vornehmen, je nachdem ob das Glas für den Bau von Solarmodulen oder für die Herstellung von Möbeln eingesetzt wird. Das folgt aus den Erwägungen, die die Europäische Kommission zur Einführung eines Strafzolls bewogen haben.
Obwohl mehrere Importeure aus der Möbelbranche darum baten, Möbelglas von dem Untersuchungsverfahren auszunehmen, ist die Kommission dem nicht gefolgt. Schließen sich auch die Hauptzollämter, die die Antidumpingabgaben letztlich festsetzen, dieser Sichtweise an, werden auch für Möbelgläser Strafzölle anfallen.
Betroffene Ware
Solarglas
Zolltarifnummern
ex 7007 19 80 (TARIC-Codes 7007 19 80 12, 7007 19 80 18, 7007 19 80 80 und 7007 19 80 85)
Land
China
