Neues Warenursprungsrecht im Unionszollkodex (UZK)

Zusammen mit dem Unionszollkodex (UZK) gilt seit dem 01.05.2016 auch ein neues Warenursprungsrecht. Die Regelungen des alten Zollkodex (ZK) und der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) werden durch den Unionszollkodex (UZK), die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Unionszollkodex (UZK-DA) und durch die Durchführungsverordnung zur Umsetzung von Bestimmungen des Unionszollkodex (UZK-IA) ersetzt. Im Bereich des nichtpräferenziellen Ursprungsrechts bringt die neue Rechtslage viele Änderungen mit sich.

Konkretisierungen des Begriffs “wesentliche Be- oder Verarbeitung”

Der nichtpräferenzielle Ursprung einer Ware wird grundsätzlich weiterhin in dem Land liegen, in dem die Waren vollständig gewonnen oder hergestellt oder ihrer letzten wesentlichen Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden. Neu ist, dass der Begriff der “letzten wesentlichen und wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung” jeweils durch einzelne, produktspezifische Ursprungsregeln konkretisiert wird. Diese sind nunmehr rechtsverbindlich im Anhang 22-01 zum UZK-DA normiert.

Minimalbehandlungen bleiben nicht ursprungsbegründend

Der UZK-DA listet nunmehr abschließend die Fälle auf, in denen eine Be- oder Verarbeitung keine wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung darstellt. Diese sogenannten Minimalbehandlungen führen daher nicht zu einer Änderung des Warenursprungs. Zu den Änderungen im Bereich der Lieferantenerklärungen sehen Sie hier.

Unsere Anwälte für das Zollrecht prüfen für Sie den Warenursprung nach dem Zollkodex und nach dem Unionszollkodex.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

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