Antidumpingzoll auf optische Faserkabel aus China – Betroffene Produkte

Bei der Antidumpingware handelt es sich um Kabel aus optischen Monomode-Fasern (auch Singlemode), bestehend aus einer oder mehreren einzeln umhüllten Fasern, mit einem Schutzmantel, auch mit elektrischen Leitern, mit Ursprung in China, die derzeit unter dem KN-Code ex 8544 70 00 (TARIC-Code 8544 70 00 10) eingereiht werden.

Die folgenden Waren sind von den Antidumpingmaßnahmen ausgenommen:

Kabel für den Untersee-Einsatz sind Kabel aus optischen Fasern mit Kunststoffisolierung, die einen Kupfer- oder Aluminiumleiter enthalten und in denen die Fasern in einem oder mehreren Metallmodulen liegen.

Die Kabel aus optischen Fasern werden als optisches Übertragungsmedium in Telekommunikationsnetzen in Langstrecken-, Metro- und Zugangsnetzen verwendet und übertragen dabei digitale Audiosignale durch Licht.

Streit um optische Erdungskabel („OPGW“) & optische Phasenleiterkabel („OPPC“)

Ein Unternehmen beantragte, optische Erdungskabel („OPGW“) und optische Phasenleiterkabel („OPPC“) aus der Antidumpinguntersuchung auszuklammern und begründete dies u.a. mit unterschiedlichen Eigenschaften und Verwendungen.

Die EU-Kommission sah das anders. OPGW- und OPPC-Kabel dienen der Datenübertragung und weisen dieselben grundlegenden Eigenschaften wie andere Kabel aus optischen Fasern auf, u. a.:

Die Tatsache, dass OPGW- und OPPC-Kabel Strom übertragen und bestimmte Merkmale wie z.B.

aufweisen, ändere laut Kommission nichts an dieser Tatsache.

Tatsächlich handelt es sich nach der Auffassung der EU bei den OPGW- und OPPC-Kabeln um Kabel aus optischen Fasern, da sie optische Fasern enthalten, der Aufbau des Kabelkerns derselbe ist und sie für die Datenübertragung ausgelegt sind.

Somit wies die Kommission den Antrag auf Ausklammerung aus der Warendefinition zurück.

Betroffene Ware

Optische Monomode-Faserkabel

Zolltarifnummern

ex 8544 70 00 (TARIC-Code 8544 70 00 10)

Land

China

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Aktueller Stand des Antidumpingverfahrens für China

Endgültiger Antidumpingzoll

Am 18.11.2021 hat die EU-Kommission die Einführung endgültiger Antidumpingzölle bekanntgegeben.

Der endgültige Antidumpingzoll auf optische Faserkabel aus China beträgt bis zu 44,0 % des CIF- Warenwertes.

Teilweise wurden niedrigere Antidumpingzölle festgesetzt. Bestimmte Firmen kommen daher in den Genuss von Vergünstigungen.

Es handelt sich dabei um nachfolgende Firmen:

Unternehmen Endgültiger Antidumpingzoll (in %) TARIC-Zusatzcode
FTT-Gruppe:

  • FiberHome Telecommunication
    Technologies Co., Ltd
  • Nanjing Wasin Fujikura Optical
    Communication Ltd
  • Hubei Fiberhome Boxin Electronic
    Co., Ltd
44,0 % C696
ZTT-Gruppe:

  • Jiangsu Zhongtian Technology Co.,
    Ltd
  • Zhongtian Power Optical Cable Co.,
    Ltd
19,7 % C697
Andere in Anhang I der Verordnung aufgeführte
mitarbeitende Unternehmen
31,2 %
Alle übrigen Unternehmen 44,0 % C999

Die Anwendung der vergünstigten Antidumpingzollsätze setzt allerdings voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird.

Dabei muss die Handelsrechnung eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet:

„Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.

Hier drohen erhebliche Nachzahlungsrisiken. Unternehmen müssen daher sicherstellen, dass sie die richtigen Dokumente bei der Einfuhr haben.

Beachte: Die zollamtliche Erfassung der Einfuhren wurde eingestellt.

Da im Übrigen keine vorläufigen Antidumpingzölle eingeführt wurden, konnte es auch nicht zu einer rückwirkenden Anwendung kommen.

» Endgültiger Antidumpingzoll – Link zur Verordnung

Zollamtliche Erfassung

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/548 vom 29. März 2021 wurde die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware angeordnet.

Der Hintergrund einer zollamtlichen Erfassung ist die mögliche rückwirkende Anwendung von Antidumpingmaßnahmen.

Grund für die zollamtliche Erfassung in diesem Fall war, dass die optischen Faserkabel nach der Einleitung des Antidumpingverfahrens in zunehmendem Umfang zu Dumpingpreisen in die EU eingeführt wurden.

Dadurch kam es zu einer Schädigung des betroffenen europäischen Wirtschaftszweiges und einer Untergrabung der Abhilfewirkung potenzieller endgültiger Antidumpingzölle.

» Zollamtliche Erfassung – Link zur Verordnung

Einleitung Antidumpingverfahren

Am 24. September 2020 leitete die Europäische Kommission eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.

Am 21. Dezember 2020 leitete die Kommission zusätzlich eine Antisubventionsuntersuchung ein und eröffnete eine gesonderte Untersuchung.

» Einleitung Antidumpingverfahren – Link zur Verordnung

Übersicht Verfahrensablauf

Nach Datum absteigend sortiert
  1. Endgültiger Antidumpingzoll
  2. Zollamtliche Erfassung
  3. Einleitung Antidumpingverfahren
Antidumpingzoll Optische Faserkabel China

Leistungsspektrum Antidumpingzoll Optische Faserkabel China

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