Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt) hat kürzlich einen Deutsch-Iraner zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt, weil er gewerbsmäßig 20 Lieferungen von 61 Flugmotoren in den Iran ohne behördliche Genehmigung ausführte. Damit habe er gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) in Verbindung mit den restriktiven Maßnahmen gegen den Iran verstoßen.
Täuschung des Zolls mittels Spediteurs über militärische Eignung der Ware
Die ausgeführten Flugmotoren eines deutsches Herstellers seien als Antrieb der von iranischen Streitkräften verwendeten Drohnen des Systems „Ababil III“ geeignet. Die Firma des Angeklagten habe die Flugmotoren über eine Spedition in den Iran liefern lassen. Damit die Zollbehörden die Genehmigungsbedürftigkeit der Ware nicht merkten, seien sie als Jet-Ski-Motoren im Wert von unter 1.000 € zur Ausfuhr angemeldet worden.
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