Werden Antidumpingzölle auf Solarmodule aufgehoben?

Seit dem Jahr 2013 gibt es auf Solarmodule und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) einen Antidumpingzoll in der Europäischen Union. Dieser wurde mit Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 erlassen. Zugleich wurde auch ein Ausgleichszoll verhängt. Die Antidumpingzölle auf chinesische Solarmodule könnten jetzt außer Kraft treten.

Auslaufende Antidumpingzölle am 07.12.2015

Die Antidumpingmaßnahmen sind bis zum 07.12.2015 befristet gewesen. Grundsätzlich treten die Zölle daher an diesem Tag um Mitternacht außer Kraft.

Allerdings besteht die Möglichkeit, dass Unternehmen in der Europäischen Union einen schriftlichen Antrag auf Überprüfung der Antidumpingzölle stellen. Enthält dieser Antrag dann ausreichende Beweise dafür, dass das Dumping nach wie vor anhält, so können die Antidumpingmaßnahmen verlängert werden. Dieser Überprüfungsantrag kann bis zum 06.09.2015 abgegeben werden.

Die Antidumpingzölle aus Solarmodulen werden dann möglicherweise verlängert.

Aufhebung schützt nur für die Zukunft

Selbst wenn die Antidumpingzölle aufgehoben werden sollten, so betrifft das allenfalls die Zeiträume nach dem 07.12.2015. Für Verstöße gegen die Antidumpingverordnungen vor diesem Zeitpunkt hätte selbst eine Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen keine Auswirkung. Auch eventuelle Strafverfahren würden weiter fortgeführt werden, obgleich die Antidumpingzölle auf Solarmodule außer Kraft gesetzt wurden. In diesen Fällen kommt es darauf an, dass zum Zeitpunkt, als die Antidumpingzölle Geltung hatten etwaige Verstöße festgestellt worden sind.

Sollten Sie Fragen rund um das Thema Antidumpingzölle auf chinesische Solarmodule haben, so können Sie uns gerne jeder Zeit ansprechen.
Rechtsanwalt Anton Schmoll

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