Die Firma Solarworld wurde von dem US-Unternehmen Hemlock auf mehr als 83 Millionen US-Dollar Schadensersatz verklagt.

Grund dafür ist laut Presseberichten, die vermeintlich unberechtigte Nichtabnahme von Polysilizium. In dem Vertrag wurde ein fester Preis vereinbart. Als die Marktpreise aufgrund der chinesischen Subventionen in die Tiefe gingen, soll Solarworld versucht haben, aus dem Vertrag zu kommen.

Dr. Tristan Wegner hat zu derartigen Verträgen ein Interview im Handelsblatt gegeben. Rechtsanwalt Dr. Wegner zeigte die Konsequenzen eines negativen Urteils auf. Solarworld habe sich bislang darauf berufen, dass ein US-Urteil aufgrund von Kartellrechtsverstößen in Deutschland ohnehin nicht vollstreckbar sei. Wenn ein US-Urteil in wesentlichen Grundsätzen mit dem deutschen Recht unvereinbar ist, kann es gegebenenfalls zu einer Verweigerung eines Vollstreckungstitels kommen.

Dr. Wegner wird zitiert mit den Worten: „Aber verstoßen die Lieferverträge von Solarworld und Hemlock wirklich gegen europäisches Kartellrecht? Das kann ich mit den aktuell vorliegenden Informationen nicht erkennen. Weder kam es zu einem marktbeherrschenden Zusammenschluss noch dürfte Hemlock eine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt haben.“

Ihr Ansprechpartner

  • Rechtsanwalt, Partner
    ABC-Str. 21
    20354 Hamburg
    Dr. Tristan Wegner ist seit 2013 als Rechtsanwalt im internationalen Handels- und Transportrecht tätig und hat über 10 Jahre Erfahrung. Er ist Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht. Er ist geschäftsführender Partner der Kanzlei. Herr Dr. Wegner war für eine international führende Kanzlei im Zoll– und Außenwirtschaftsrecht sowie für die Zollfahndung tätig und hat zum internationalen Handel promoviert. Rechtsanwalt Dr. Wegner ist regelmäßig in der Fachpresse und veröffentlicht Aufsätze. Er ist Mitglied im Versicherungswissenschaftlichen Verein Hamburg, der Deutschen Initiative junger Schiedsrechtler (DIS40) sowie dem Europäischen Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll, dem Verein für Seerecht und der GMAA. Er ist zudem Dozent und Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg.