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Zollrecht

EuGH: Antidumping auf Lederschuhe aus China rechtswidrig

EuGH: Antidumping auf Lederschuhe aus China rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 04.02.2016 (Rechtssachen C – 659...

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Hochdauerfestem Betonstabstahl aus China drohen rückwirkende Antidumpingzölle

Hochdauerfestem Betonstabstahl aus China drohen rückwirkende Antidumpingzölle

Europäische Zollbehörden erfassen seit einiger Zeit alle Einfuhren von hochdauerfestem Betonstabst...

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Widerruf von Antidumping-Verpflichtungserklärungen chinesischer Hersteller von Fotovoltaik-Modulen

Widerruf von Antidumping-Verpflichtungserklärungen chinesischer Hersteller von Fotovoltaik-Modulen

Die Europäische Kommission widerrief mit Durchführungsverordnung (EU) 2015/2018 die Annahme der Ve...

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Keine Nacherhebung von Antidumpingzöllen bei Zweifeln an Warenursprung

Keine Nacherhebung von Antidumpingzöllen bei Zweifeln an Warenursprung

Der Zollsenat des Finanzgerichtes (FG) Hamburg stärkte jüngst die Rechte von einführenden Unterne...

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Unionsrechtswidrige Abgaben sind ab der Zahlung zu verzinsen

Unionsrechtswidrige Abgaben sind ab der Zahlung zu verzinsen

Vor kurzem urteilte der Bundesfinanzhof (BFH – VII R 32/14), dass Abgaben, die auf der Grundlage e...

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Iran-Sanktionen sind weitgehend aufgehoben

Iran-Sanktionen sind weitgehend aufgehoben

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass der Iran sich an die im Vorgaben ...

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Iran-Embargo: Vertragsabschluss schon strafbar

Iran-Embargo: Vertragsabschluss schon strafbar

Auch wenn die Iransanktionen größtenteils aufschiebend bedingt aufgehoben sind, so gelten sie denn...

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Unionszollkodex – Durchführungsrechtsakte veröffentlicht

Unionszollkodex – Durchführungsrechtsakte veröffentlicht

Zum 01. Mai 2016 gilt in der Europäischen Union ein neues Zollrecht. Der dann in Kraft tretende Uni...

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Freiheitsstrafe wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen verhängt

Freiheitsstrafe wegen Verstoßes gegen die Iran-Sanktionen verhängt

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt) hat kürzlich einen Deutsch-Iraner zu einer ver...

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Keine Tabaksteuer gegen Besitzer unklar eingeführter Zigaretten

Keine Tabaksteuer gegen Besitzer unklar eingeführter Zigaretten

Mit Urteil vom 15.07.2015 – 4 K 43/15, gab das Finanzgericht Hamburg der Klage gegen einen Tab...

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