Warentarifnummern und Zoll – was Sie wissen müssen

Medizinprodukt oder Ware aus Kunststoff? Teile für Kraftfahrzeuge oder Waren aus Eisen und Stahl? Unsere Anwälte für Zollrecht prüfen die richtige Tarifierung Ihrer Ware. Wir ermitteln zunächst gemeinsam die einreihungserheblichen Eigenschaften Ihrer Ware und erarbeiten eine Strategie, wie wir den Zoll von der richtigen Codenummer überzeugen können. Je nach Art der Ware übersenden uns unsere Mandanten hierzu zumeist ein Warenmuster, eine Beschreibung der Ware und ihre Zweckbestimmung. Anschließend bewerten wir gutachterlich, ob die von Ihnen favorisierte Zolltarifnummer zutreffend ist und zeigen einen Weg auf, wie wir unsere Einreihungsauffassung praktisch durchsetzen können.

Wie wir Ihnen bei Zolltarifnummern helfen

  1. Wir prüfen die Einreihung Ihrer Ware und geben Auskunft über die richtige Warentarifnummer.
  2. Wir beantragen eine verbindliche Zolltarifauskunft zum Zolltarif (vZTA), um die Richtige Einordnung in den Zolltarif abzusichern.
  3. Bei falschen Auskünften durch den Zoll prüfen wir diese und geben Ihnen Sicherheit für die Einfuhr.
  4. Strategische Beratung zu Zollsätzen bei Import und Export

 

Warum werden Warentarifnummern vergeben?

Zur Ordnung des internationalen Handels ist es notwendig, sämtliche Waren die auf der Welt im- oder exportiert werden, nach einem einheitlichen und harmonisierten System zu erfassen. Jede Ware erhält daher eine sogenannte Warentarifnummer bzw. Zolltarifnummer, anhand derer sie weltweit von den Zollbehörden eindeutig zugeordnet und erfasst werden kann.  Um der Ordnungsfunktion genüge zu tun, muss also beispielsweise jedes Laufrad mit identischen Merkmalen, die gleiche einheitliche und verbindliche Codenummer erhalten, ganz gleich ob es nun in Mexiko oder Deutschland oder in Südafrika importiert wird.

Die Einreihung von Waren ist aber nicht nur für den Zoll wichtig, denn sie wirkt sich auch an anderer Stelle für die Unternehmen praktisch aus. Denn so groß wie die Vielfalt an Waren und Erzeugnissen im internationalen Handel ist, so sind es auch die potentiell anfallenden Zollsätze, die sich je nach Art der Ware stark voneinander unterscheiden können. So macht es beispielsweise für die Höhe der anfallenden Abgaben einen großen Unterschied, ob etwa ein Laufrad für Kinder zollrechtlich als „Fahrrad“ oder als „Spielzeug“ zu klassifizieren ist. Handelt es sich um ein Spielzeug, so fallen beim Import des Laufrads nur die üblichen Einfuhrabgaben an. Wäre ein Laufrad allerdings zollrechtlich als ein Fahrrad zu klassifizieren, so könnte sich möglicherweise das Problem des Anfalls von Antidumpingzöllen stellen.

Die exakte Einordnung unter den Zolltarif ist aber auch für die allgemeinen Anforderungen an die Ein- und Ausfuhr von Gütern extrem bedeutsam. Denn teilweise werden bei dem Im- und Export von bestimmten Waren Einfuhrgenehmigungen oder Ausfuhrgestattungen gefordert, oder es sind Zollaussetzungen und Zollkontinente vorhanden. Ebenso lässt sich anhand der Warentarifnummer die wichtige Frage prüfen, ob eine Ware etwa mit Antidumpingzöllen belegt ist. Um diese Umstände greifbar zu machen ist die Einordnung von Produkten unter zwingende Warentarifnummern unerlässlich.

Das Harmonisierte System – HS-Code für den Zoll

Die Grundlage für die einheitliche zolltarifliche Einreihung von Waren ist heute das „Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren“ (HS), das von der Weltzollorganisation (WZO/ WCO) verwaltet und regelmäßig überarbeitet wird. Die Überarbeitungen der Nomenklatur werden regelmäßig notwendig, um sie an die neuen Bedingungen des internationalen Handels anzupassen, die sich etwa durch Entwicklungen in der modernen Warenstruktur ergeben können. Dieses Zolltarifschema wird derzeit von mehr als 155 Vertragsparteien und 200 Verwaltungen verwendet, so dass es damit auf über 98% des Welthandels zur Anwendung kommt. Über das Harmonisierte System werden sechs der Stellen der Warentarifnummer vergeben.

Tipp: Die deutschen Zollbehörden verknüpfen häufig die regelmäßigen Änderungen des HS mit einer Pflicht der Unternehmen, ihre Einreihungspraxis zu überprüfen. Es empfiehlt sich daher mindestens mit einer Überarbeitung des HS zu überprüfen, ob die verwendeten Codenummern noch dem aktuellen Stand entsprechen. Der HS-Code für den Zoll muss stimmen.

Die derzeitige Nomenklatur umfasst etwa 5.000 feingliedrig unterteilte, verschiedene Warengruppen, die durch einen sechsstelligen Code bezeichnet und nach verbindlichen Regeln in eine rechtliche und logische Struktur gebracht wurden. Dabei gliedert sich die Nomenklatur derzeit in 21 Abschnitte und 99 Kapitel, die ihrerseits dann in den Unterpositionen die Warengruppen bezeichnen. Um sich einen ersten Überblick über das Zolltarifschema zu verschaffen ist es hilfreich zu wissen, dass diese grundsätzlich nach dem „Produktionsprinzip“ aufgebaut sind. Das bedeutet, dass sich grundsätzlich am Anfang der Nomenklatur eher Rohstoffe befinden, in ihrer Mitte werden Zwischenprodukte aufgeführt und an ihrem Ende finden sich fertige Waren wieder.  Das Harmonisierte System hat die praktische Auswirkung, dass beispielsweise ein Entfernungsmesser weltweit unter die HS-Unterposition 901510 eingereiht wird.

Die Kombinierte Nomenklatur – Schlüssel zur Warentarifnummer

Auf der Ebene der Europäischen Union wird die nach dem eben aufgezeigten Muster generierte, sechsstellige Nummer um weitere zwei Stellen erweitert (Kombinierte Nomenklatur – KN). Für den Fall, dass eine siebte und achte Unterposition nicht erteilt werden, rückt an diese Stelle eine „00“.

Die Europäische Union veröffentlicht jährlich in ihrem Amtsblatt die jeweils gültige Kombinierte Nomenklatur, spätestens erfolgt die Veröffentlichung zum 31.10 für das Folgejahr.

Die Kombinierte Nomenklatur umfasst ihrerseits 21 Abschnitte, 99 zweitstellig bezifferte Kapitel, 1.224 vierstellig bezifferte HS-Positionen, 5.205 sechsstellig bezifferte HS-Unterpositionen und 9.382 achtstellig bezifferte KN-Unterpositionen.

Der Aufbau der Kombinierten Nomenklatur lässt sich anhand folgender Abbildung am Beispiel der Einreihung von Schokolade verdeutlichen:

 

Kapitel des Harmonisierten Systems 2-stellig Kakao und Zubereitungen aus Kakao = Kapitel 18
HS-Position 4-stellig Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen = 1806
HS-Unterposition 6-stellig Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln = 1806 10
KN-Unterposition 8-stellig Keine Saccarose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT = 1806 10 15

Integrierter gemeinschaftlicher Zolltarif (TARIC)

Wie bereits erläutert, besteht eine anzumeldende Codenummer aus bis zu elf Ziffern. Stelle neun und zehn der Zolltarifnummer werden nach dem „Integrierten Tarif der Europäischen Union“ (TARIC) vergeben. Position neun und zehn des Codes der Warentarifnummer bezeichnen dabei verschlüsselte, gemeinschaftliche Maßnahmen der EU. Dazu zählen etwa tarifäre Maßnahmen wie Zollpräferenzsätze, Zollaussetzungen, Drittlandszölle oder auch Zollkontingente. Außerdem werden von den beiden Stellen handelspolitische Maßnahmen wie Antidumpingzölle oder Ausgleichszölle und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einschränkung der Beförderung wie Ein- und Ausfuhrverbote, Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen und mengenmäßige Beschränkungen erfasst. In Einzelfällen werden auch Maßnahmen zu Statistikzwecken im Rahmen der Ein- und Ausfuhrüberwachung über diese Ziffern codiert. Wie auch schon bei der Kombinierten Nomenklatur rückt im Falle der Nichterteilung der Unterposition eine „00“. So ergibt sich beispielsweise für Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen verwendeten Art die TARIC-Unterposition 4011 1000 00.

Sehr wichtig zu wissen ist an dieser Stelle, dass die Daten für den TARIC jeden Tag von der Europäischen Union aktualisiert werden. So kann die Gemeinschaft auf tagesaktuelle Ereignisse reagieren. Die aktualisierten Daten werden unmittelbar und arbeitstäglich durch das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT) zur Verfügung gestellt.

Die elfte Stelle der Zolltarifnummer wird allein für nationale Zwecke verwendet. Sie kann beispielsweise der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen dienen.

Aufbau der Zolltarifposition

Kapitel 90 „Medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte“ (HS, weltweit gleich)
HS-Position 9021 „Künstliche Körperteile“ (weltweit gleich)
HS-Unterposition 9021 21 „künstliche Zähne“ (weltweit gleich)
TARIC-Unterposition 9021 2190 00 (EU-weit gleich)
Codenummer 9021 2190 00 1
„für Menschen“ EZT (nur in DE)

Wie funktioniert die Einreihung von Waren?

Damit stellt sich gleichsam die Frage wie genau die Einreihung von Waren funktioniert. Zunächst einmal kann festgehalten werden, dass mit der Einreihung die Zuordnung von Waren zu einer konkreten Warennummer gemeint ist. Dabei existiert für alle möglichen Waren von vornherein eine feststehende Zolltarifposition. Je nach dem für welche Zwecke die Zolltarifposition benötigt wird, umfasst die Warencodierung bis zu elf Stellen. Die Warennummer für die Ausfuhr etwa ist eine achtstellige Warennummer und der Code für die Einfuhr ein elfstelliger.

Der wichtigste Grundsatz ist, dass Waren und Erzeugnisse immer ausschließlich anhand und aufgrund ihrer rein objektiven Beschaffenheit zu klassifizieren und in das Zolltarifschema einzureihen sind. Der Verwendungszweck der jeweiligen Waren spielt nur dann eine Rolle, wenn der Zolltarif oder die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur dies festlegen. Auch kommt es bei der Einreihung grundsätzlich nicht  auf eine subjektive Verwendungsabsicht des Unternehmers an. Vielmehr kommt es auf den Wortlaut des Tarifs und die Anmerkungen an. Erläuterungen sind dabei eine wichtige Auslegungshilfe. Nicht erheblich hingegen sind die Bezeichnung der Ware, Zertifizierung, Benutzerhandbuch oder wissenschaftliche Meinungen.

Richtige Zolltarifnummer oft schwer zu ermitteln

Einige Beispiele sollen an dieser Stelle noch einmal die praktischen Auswirkungen der Einreihung verdeutlichen:

Ein Holzstuhl könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit in Position 4421 als „Andere Waren aus Holz“ oder seiner Verwendung als Möbelstück in Position 9401 als „Sitzmöbel“ eingereiht werden.

Ein Dialysebeutel könnte nach seiner stofflichen Beschaffenheit als „Kunststoffe oder Waren daraus“ in die Position 3926 einzuordnen sein oder aber seiner Funktion nach möglicherweise auch als ein „Teil oder Zubehör“ eines Dialysegeräts in das Kapitel 90 eingereiht werden. Im ersten Fall würden Zölle anfallen, wohingegen die Beutel als Teile eines Dialysegeräts zollfrei wären.

Wie aufgezeigt, kann die Einreihung im Einzelfall sehr anspruchsvoll sein, da das Warenverzeichnis abstrakt ist und es dementsprechend immer nur eine fehlerfreie Einreihung eines Produktes geben kann, sodass nur eine Warentarifnummer die zollrechtlich richtige ist. Schon die Definition einer Ware und das Erkennen ihrer genauen Zusammensetzung kann Unternehmen vor große Probleme stellen. Betrachtet man in diesem Lichte dann die erheblichen Folgen die mit einer fehlerhaften Einreihung von Produkten einhergehen, wie etwa die Gefahr von Steuerhinterziehung, die mögliche Versagung von zollrechtlichen Bewilligungen oder auch häufigere Beschauung, dann wird deutlich warum insbesondere in diesem Bereich die sorgfältige Anwendung anerkannter Grundsätze und juristisches Feingefühl erforderlich sind.

Tipp: Firmen die regelmäßig gleichartige Waren einführen sollten daher nach Möglichkeit davon Gebrauch machen sich kostenlos eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) erteilen zu lassen.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

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