Kombinierte Nomenklatur für 2018 veröffentlicht

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 wurde im Amtsblatt L 282 der Europäischen Union die Kombinierte Nomenklatur (KN) für 2018 veröffentlicht. Jegliche Waren werden in eine der Codenummern der KN eingereiht, welche Bedeutung für das Außernwirtschafts-, Zoll– und Verbrauchssteuerrecht hat. Eine Anpassung an die wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen findet jährlich statt. Unternehmer sollten prüfen, ob sich im Hinblick auf die Einreihung ihrer Waren etwas geändert hat.

Neue KN gilt ab dem 01.01.2018

Die angepasste KN ist ab dem 01.01.2018 anzuwenden, welches eine gute Gelegenheit darstellt, die Einreihung von Waren überprüfen zu lassen.

Die neue KN bringt insbesondere Änderungen mit sich betreffend der Zollsätze für frische Bananen (Beschluss 2011/194/ EU), Waren der Informationstechnologie (Beschluss 2016/971/EU) und zivile Luftfahrzeuge. Zudem wurden veraltete wissenschaftliche Bezeichnungen und Codes gestrichen und neue Unterpositionen geschaffen, um beispielsweise die leichtere Überwachung von für die Herstellung von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen benötigte Waren zu gewährleisten. Außerdem wurde die INN-Liste und die Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte angepasst.

Im Interesse der Klarheit sei es erforderlich gewesen, bestimmte geringfügige Änderungen zur Angleichung der verschiedenen Sprachfassungen der KN festzulegen.  Maßgebend für die Einreihung von Waren sind gerade der Wortlaut der Positionen bzw. Unterpositionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln. Geringfügige Änderungen des Wortlautes können also weitrechende Folgen für Unternehmen haben.

Anpassung des Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik

Entsprechend den Änderungen in der KN werden auch zum 01.01.2018 die Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik (WA) wirksam. Die jeweilig bestimmten Warennummern werden für statistische Zwecke benötigt und dienen der Codierung von Waren, um Meldungen der Aus- oder Einfuhr bei der zuständigen Behörde vorzunehmen. Anhand dieser Warennummer wird gemeldet, welche Menge einer bestimmten Gattung aus- bzw. eingeführt wird.

Eine Übersicht zu den Änderungen ab 2018 hat das Statistische Bundesamt hier veröffentlicht.

Die zutreffende Einreihung der Ware entscheidet oft über den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Eine falsche Einreihung kann zudem schnell ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren nach sich ziehen. Wir raten deshalb, sich immer vorsorglich anwaltlich beraten zu lassen.

Wir beraten Sie hinsichtlich der Einreihung Ihrer Waren und überprüfen, ob die Änderungen Einfluss auf Ihre Waren haben.

Jetzt kostenlos 15 Minuten Erstberatung erhalten+49 40 369615-0oder senden Sie eine E-Mail
Rechtsanwalt Anton Schmoll

Ihr Ansprechpartner

ABC-Straße 21
20354 Hamburg
T +49 (0) 40 / 36 96 15 0
F +49 (0) 40 / 36 96 15 15
E ow@owlaw.com