Fidget Spinner vom Zoll beschlagnahmt

Seit einigen Wochen ist vermehrt zu beobachten, dass der Zoll Fidget Spinner bei der Einfuhr beschlagnahmt und nicht freigibt. Allein im Mai 2017 wurden insgesamt 35 Tonnen von den Fidget Spinnern, die auch Finger Spinner oder Fingerdrehkreisel genannt werden, zum freien Verkehr am Flughafen Frankfurt am Main angemeldet. Auch über den Hamburger Hafen sind zahlreiche Spinner eingeführt worden.

Nichtfreigabe von Fidget Spinnern

Es ist zu beobachten, dass die Zollverwaltung die Freigabe der Fidget Spinner zum freien Verkehr in einer Vielzahl von Fällen verweigert und die Sendung stattdessen beschlagnahmt hat. Der Hintergrund ist, dass die zuständigen Marktüberwachungsbehörden erhebliche Bedenken im Hinblick auf die Produktsicherheit haben. Insofern geht man davon aus, dass die Waren Kleinteile enthalten, die von Kindern verschluckt werden könnten.

Darüber hinaus ist in einer Vielzahl von Fällen auch moniert worden, dass die Ware kein CE-Kennzeichen trägt, eine Bedienungsanleitung nicht beigefügt ist und der Fidget Spinner auch keine Identifikationsmerkmale aufweist. In einer Vielzahl von Fällen hat die Marküberwachungsbehörde den Importeuren nahegelegt, die Ware wieder auszuführen oder vernichten zu lassen.

Beschlagnahme der Spinner prüfen lassen

Importeure, deren Sendung nicht freigegeben wurde, sollten sich anwaltlich beraten lassen, inwiefern doch noch eine Einfuhr möglich ist. In der Vergangenheit haben wir es oft erreicht, die Freigabe der von den Marktüberwachungsbehörden oder dem Zoll beschlagnahmten Ware zu erreichen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich auch bei den Fidget Spinner zugunsten der Importeure etwas erreichen lässt. Das gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass derzeit zu beobachten ist, dass eine Vielzahl unterschiedlicher Fidget Spinner von den Marktüberwachungsbehörden gleich behandelt wird. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn Fidget Spinner keine LED beinhalten und somit von den Fidget Spinnern verschieden sind, die in der Presse regelmäßig aufgegriffen und kritisiert worden waren. Auch in diesen Fällen werden die Sendungen regelmäßig nicht freigegeben, obwohl die Produkte nicht zwingend vergleichbar sind.

Unsere Anwälte beraten Sie, wenn der Zoll Fidget-Spinner oder andere Waren beschlagnahmt hat.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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