UZK – Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen

Mit Inkrafttreten des Unionszollkodex (UZK) am 01.05.2016 haben sich die Voraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen geändert. Unbefristete Bestandsbewilligungen, die unter der alten Rechtslage erteilt wurden, müssen nun neu bewertet werden. Die Zollverwaltung beginnt im 1. Quartal 2017 mit der Neubewertung und muss diese bis zum 01.05.2019 abschließen. Unternehmen, denen eine Bewilligung erteilt worden ist, sollten jetzt prüfen, ob sie den Anforderungen des UZK entsprechen.

Zeitplan nach Art der Bewilligung

Die Neubewertung erfolgt zeitlich gestaffelt nach Bewilligungsarten. Begonnen wird mit den unbefristeten Bewilligungen, deren Neubewertung nicht zu einem Nachteil für den Inhaber führt. Zu dieser Gruppe zählen insbesondere Bewilligungen zum AEO, zum zugelassenen Ausführer und Empfänger, Zahlungsaufschub und verschiedenen Anschreibeverfahren.  Mit Ergebnissen ist aufgrund der hohen Zahl an Neubewertungen nach Angaben der Zollverwaltung jedoch nicht vor Ende 2018 zu rechnen.

Anschließend werden Bewilligungen neu bewertet, welche nach Ablauf des Übergangszeitraumes, also ab dem 01.05.2019 nach dem UZK strengeren Voraussetzungen unterliegen. Hierunter fallen unter anderen die Bewilligungen des Zolllagerverfahrens Typ A, B, C, D und E und der vorübergehenden Verwahrung.

Unternehmen sollten sich jetzt vorbereiten

Eine schriftliche Kontaktaufnahme zu den Bewilligungsinhabern durch die Hauptzollämter ist zwischen dem 1. Quartal 2017 und Mitte des 2. Quartals 2017 vorgesehen. Die Neubewertung soll grundsätzlich auf der Grundlage von Selbstbewertungsfragebögen erfolgen. Wenn ein Unternehmen seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt, droht ein Widerruf der Bewilligung. Bereiten Sie sich schon jetzt auf die Neubewertung vor, indem Sie prüfen ob Sie die zukünftigen Bewilligungsvoraussetzungen des UZK erfüllen. Dies ermöglicht Ihnen eine rechtzeitige Anpassung Ihrer zollrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten.

Unsere im Zollrecht erfahrenen Anwälte prüfen, ob Ihre Bewilligungen den Anforderungen des UZK entsprechen.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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