Änderungen des Harmonisierten Systems 2017 beachten

Das von der Weltzollorganisation (WZO) verwaltete Harmonisierte System (HS) wurde aktualisiert. Das HS entspricht den ersten sechs Stellen des Europäischen Zolltarifs und ist daher entscheidend für die Einreihung der Waren. Dies wiederum kann erhebliche Auswirkungen u. a. auf die zu zahlenden Einfuhrabgaben oder bestehende verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) haben. Importierende Unternehmen sollten daher ihre Abfertigungspraxis überprüfen und insbesondere Stammdaten aktualisieren und gegebenenfalls neue vZTA beantragen.

242 Änderungen im Harmonisierten System 2017

Während die Kombinierte Nomenklatur von der Europäischen Union jährlich aktualisiert wird, wird von der Weltzollorganisation für das Harmonisierte System nun die fünfte wesentliche Überarbeitung vorgenommen. Die Änderungen betreffen folgende Abschnitte der Nomenklatur:

  • Landwirtschaftlicher Abschnitt
  • Chemischer Sektor
  • Holzbereich
  • Textilbereich
  • Abschnitt der unedlen Metalle
  • Abschnitt der Maschinen
  • Sektor Transportwesen
  • Andere Sektoren

Die Änderungen reichen von sprachlichen Anpassungen bis hin zu Streichung und Schaffung neuer HS-Positionen und HS-Unterpositionen. Damit soll das HS modernisiert und dem technischen Fortschritt und der Entwicklung des Welthandels angepasst werden.

Folgen der Änderungen des HS

Für Unternehmen könnten die Änderungen des HS zu erheblichen Folgen führen. So ist denkbar, dass einzelne Tarifnummern entfallen sind und dass Zollanmeldungen daher nicht angenommen werden. Denkbar ist auch, dass eine Ware nunmehr einer anderen Tarifstelle mit anderen Zollsätzen zugewiesen werden müsste und dass dies vom Importeur versäumt wird. Dadurch kann es zu ungerechtfertigt hohen oder ungerechtfertigt niedrigen Einfuhrabgaben kommen. Bestehende vZTA könnten automatisch unwirksam geworden sein, sodass diese gegebenenfalls neu beantragt werden müssten. Manche Unternehmen müssten prüfen, ob sie ihre Stammdaten an die neue Rechtslage anpassen müssen.

Unsere Anwälte für das Zollrecht prüfen die Auswirkungen der HS-Änderung auf Ihr Unternehmen.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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