Berichtigung des UZK und der UZK-DVO

Am 30. September 2016 hat die Kommission eine Berichtigung des Unionszollkodex (UZK) sowie der Durchführungsverordnung zum UZK (UZK-DVO) vorgenommen. Für im Außenhandel tätige Unternehmen und Spediteure, die mit dem Zollrecht in Kontakt kommen, stellt sich damit die Frage nach den praktischen Konsequenzen dieser Rechtsänderung.

Neuer Mustervordruck für Einheitspapier & Ergänzungsvordrucke

Die im Amtsblatt L 264/44 am 30.9.2016 veröffentlichte Berichtigung der „Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union“ – kurz: der UZK-DVO – enthält eine neue Fassung des Mustervordrucks für das Einheitspapier sowie der entsprechenden Ergänzungsvordrucke für die papiergestützte Zollanmeldung. Auf die neuen Mustervordrucke können Sie hier zugreifen.

UZK-Änderungen sprachlicher Natur

Die Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 52/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union wurde im Amtsblatt L 267/2 am 30.09.2016 veröffentlicht. Hiermit hat die Europäische Kommission vor allem fehlerhafte Verweisungen und grammatikalische Schwächen des erst am 1.5.2016 in Kraft getretenen Unionszollkodex korrigiert. Praktische Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeteiligten dürften in den meisten Fällen nicht zu befürchten sein.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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