Zollsenkungen für viele Elektronikprodukte

Der Rat hat in Umsetzung des Übereinkommens über den Handel mit Waren der Informationstechnologie (ITA) umfangreiche Zollsenkungen für IT-Produkte mit Auswirkungen auf ihre Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur (KN) beschlossen. Diese Zollsenkungen sind zum 01.07.2016 in Kraft getreten. Importierende Unternehmen sollten ihre Abfertigungspraxis überprüfen. Dies betrifft insbesondere Inhaber einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA), da diese ungültig geworden sein kann.

In diesem Zuge wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1047 auch die Tarifierung der betroffenen Waren geändert. Die KN-Codes für eine hohe Zahl von IT-Produkten und deren Komponenten wurden neu strukturiert. Soweit die einzelnen Waren nämlich von den Zollsenkungen betroffen sind, müssen ihnen neue Zolltarifnummern verliehen werden.

Betroffene Waren sind unter anderem Rechner und Fernsprechgeräte, aber auch Bauteile und Maschinen für die Herstellung von IT-Waren.

Zollsenkungen können Auswirkungen auf vZTA haben

Die Änderung der KN-Codes kann Auswirkungen auf vorher erteilte verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) haben. Denn das Zollrecht sieht vor, dass vZTA schon vor dem Ablauf der eigentlichen Frist (nach altem Recht sechs Jahre, nach neuem Recht drei Jahre) unwirksam werden können, wenn sich die Kombinierte Nomenklatur ändert.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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