UZK und Lieferantenerklärungen ‎- Änderungen

Was sind Lieferantenerklärungen?

  1. Durch Lieferantenerklärungen sichert der Hersteller von Waren den Ursprung der Ware zu.
  2. Lieferantenerklärungen werden insbesondere bei Handelswaren benötigt, um diese vor dem Export noch durchgehandelt werden.
  3. Gerade im Hinblick auf Exporte nach z. B. Norwegen und die Schweiz sind die Lieferantenerklärungen wichtig, da die Ware in diesen Ländern z. B. zollfrei eingeführt werden kann.
  4. Falsche Lieferantenerklärungen können zu erheblichen Konsequenzen, bis zu Strafverfahren führen.

Seit dem 01.05.2016 hat der Unionszollkodex (UZK) den alten Zollkodex (ZK) abgelöst. Die neue Rechtslage bringt auch Änderungen im Bereich der Einzel- und Langzeitlieferantenerklärungen mit sich. Die alte Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 für Lieferantenerklärungen wird durch den Unionszollkodex und seine Durchführungsverordnungen vollumfänglich ersetzt.

Präferenzzölle durch Lieferantenerklärungen sichern

Nach wie vor sind Lieferantenerklärungen im Wirtschaftsverkehr unerlässlich, um den präferenziellen Ursprung einer Ware nachzuweisen und so in den Genuss von Präferenzzöllen zu gelangen. Dabei unterscheidet man zwischen Einzellieferantenerklärungen für eine Sendung und Langzeitlieferantenerklärungen für mehrere Sendungen der Waren innerhalb eines Zeitraums. Lieferantenerklärungen dienen auch dem Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs einer Ware.

Künftig auch rückwirkende Lieferantenerklärungen möglich

Der Unionszollkodex legt nunmehr fest, dass eine Langzeitlieferantenerklärung bis zu zwei Jahren ab dem Tag ihrer Ausfertigung gültig sein kann. Der alte Zollkodex beschränkte die Geltungsdauer noch auf ein Jahr.

Eine Langzeitlieferantenerklärung kann nunmehr auch bis zu einem Jahr ab dem Tag ihrer Ausfertigung rückwirkend ausgestellt werden. In diesem Fall endet ihre Geltungsdauer mit dem Tag der Ausfertigung. Mit der gleichzeitigen Ausfertigung von zwei Langzeitlieferantenerklärungen könnte somit ein Zeitraum von insgesamt drei Jahren erfasst werden.

Für weitere Fragen zu Lieferantenerklärungen wenden Sie sich an unsere Anwälte für das Warenursprungs- und Präferenzrecht.
Rechtsanwalt Anton Schmoll

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