Zweifel am Zollwert: Ermittlungen durch Einholung eines Zollwertgutachtens

Das FG Hamburg bestätigte mit Urteil vom 12.05.2015, 4 K 61/14 die Vorgehensweise der Zollbehörde, die nach Zweifel über den Kaufpreis ein Gutachten zum Warenwert erstellen ließ. Die Klägerin führte Damen- und Herrenstrumpfhosen aus China ein und meldete bei der Einfuhr einen Zollwert an, der um ein vielfaches niedriger war, als der auf Basis der Atlas-Importdaten ermittelte Durchschnittpreis.

Zoll hatte Zweifel am Zollwert

Grundsätzlich ist für den Zollwert einer Ware ihr Transaktionswert, also ihr Kaufpreis maßgeblich. Sofern die Zollverwaltung wegen begründeter Zweifel nicht überzeugt ist, dass der angemeldete Zollwert der tatsächliche Transaktionswert ist, kann sie zunächst zusätzliche Auskünfte verlangen. Danach können Angaben zur Echtheit der vorgelegten Unterlagen und die Erteilung zusätzlicher Auskünfte und die Vorlage weiterer Unterlagen, die für die Ermittlung des Zollwerts der Waren erforderlich sind, verlangt werden. Bestehen die Zweifel fort, sollen die Zollbehörden der betroffenen Person die Gründe für ihre Zweifel darlegen und Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

Die Klägerin trug vor, dass der niedrige Transaktionspreis dem Umstand geschuldet sei, dass der ursprüngliche Verkäufer die Ware zu einem Schleuderpreis habe verkaufen müssen, weil sein ursprünglicher Käufer abgesprungen sei und die Rückführung der Ware viel zu teuer gewesen wäre (Notgeschäft). Sie legte in diesem Zusammenhang weitere Unterlagen vor, in denen die Unterschriften jeweils gestempelt waren.

Die Zollbehörde äußerte weiterhin Zweifel an den vorgelegten Unterlagen. Bei dem Hinweis auf ein Notgeschäft handle es sich um ein Standardargument, das in vielen gleichgelagerten Fällen vorgebracht worden sei. Daher gab die Behörde ein Zollwertgutachten in Auftrag und erhob entsprechend diesem Gutachten die Einfuhrabgaben.

Finanzgericht bestätigt die Möglichkeit zur Einholung eines Zollwertgutachtens

Das FG Hamburg bestätigte die Vorgehensweise des Zolls. Hierbei komme es nicht darauf an, dass das Gericht selbst Zweifel am angemeldeten Transaktionswert hegt. Ausreichend ist, dass es die behördlichen Zweifel nachvollziehen kann, was vorliegend der Fall gewesen sei.

Das Zollwertrecht ist eine äußerst komplexe Materie. Neben den wirtschaftlichen Folgen können Fehler auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Lassen Sie sich daher in jedem Verfahrensstand kompetent beraten.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

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