Aufhebung der Iran-Sanktionen?

Möglicherweise werden bald die Iran-Sanktionen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union aufgehoben. Am 02. April 2015 kam es zu einer Einigung im Atomstreit zwischen dem Iran, den Uno-Vetomächte und Deutschland.

Iran verplichtet sich nach der Vereinbarung, die Anreichung von Uran einer umfassenden Kontrolle zu unterstellen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Wenn der Iran allerdings gegen die Auflagen verstoßen sollte, können die Sanktionen jederzeit wieder eingeführt werden.

Iran-Sanktionen gelten bis zu ihrer Aufhebung

Es wird jetzt abzuwarten sein, wie schnell die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Solange diese nicht offiziell im Amtsblatt der EU aufgehoben worden sind, müssen Unternehmen sich noch an die geltenden Sanktionen halten. Zudem hatte der Iran bereits angekündigt, sämtliche Vereinbarungen unter den Vorbehalt zu stellen, dass das iranische Parlament zustimmt.

Auch muss erst noch ein abschließendes Abkommen mit dem Iran verhandelt werden, welches bis Ende Juni stehen soll. Vorher würden Sanktionen gegen den Iran ohnehin nicht aufgehoben werden.

Zuletzt Lockerungen der Sanktionen

Zuletzt wurden die Iransanktionen bereits gelockert. So wurde beispielsweise,  das Verbot ausgesetzt, Schiffe für die Beförderung oder Lagerung von Öl und petrochemischen Produkten zur Verfügung zu stellen. Ferner wurden schon Grenzwerte für Genehmigungen für Geldtransfers von und an iranische Personen angehoben.

Sollten die Sanktionen aufgehoben werden, so würde das aller Voraussicht nach den Handel zwischen Deutschland und dem Iran deutlich beleben, da Deutschland einen guten Ruf im Iran hat und früher zahlreiche Handelsbeziehungen bestanden.

Rechtsanwalt Anton Schmoll

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