Vertretung bei der Zollbeschau oft sinnvoll

Zollanwalt Anton Schmoll von O&W hat heute ein Unternehmen bei einer Zollbeschau unterstützt, damit der Zoll im Rahmen seiner Kontrollmaßnahmen die Rechte des Importeurs nicht verletzt und zutreffende Feststellungen tätigt, sodass Nachzahlungen vermieden werden.

Was ist eine Zollbeschau?

  • Bei einer Zollbeschau handelt es sich um eine amtliche Anordnung des Zolls zur Überprüfung der tatsächlich angemeldeten Ware.
  • Eine Zollbeschau kann bei Zweifeln an der Zollanmeldung angeordnet werden. Der Zoll überprüft hierbei Mängel, Beschaffenheit oder Wertbeständigkeit.
  • Möglich ist eine Teilbeschau, bei der Muster in Augenschein genommen werden und die für den Rest der Sendung verbindlich ist
  • Denkbar ist auch eine Vollbeschau, bei der die gesamte Sendung angesehen wird.
  • Unternehmen müssen die Zollbeschau dulden und auch bei dem Entpacken der Waren mithelfen, wobei das oft durch den Schuppen in Hafen oder den Logistiker erfolgt.

Zollbeschau verzögert die Sendungen oder führt zu Nachzahlungen

Zu Verzögerungen kommt es meist dann, wenn das Unternehmen die Information erhält: „Die Sendung befindet sich aktuell in einer Zollbeschau“. Eine Zollbeschau dauert dann unterschiedlich lange. Der Zoll hat mitunter täglich 10-15 Sendungen zu beschauen, was natürlich eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, weil die Verpackung geöffnet, die Ware untersucht und die Verpackung hinterher wieder geschlossen werden muss. Wie lange eine Zollbeschau dauert lässt sich also oft nicht genau sagen.

Neben der Verzögerung der Importsendung gibt es aber auch noch ein ganz anderes Problem, wenn eine Zollbeschau angeordnet wurde. Denn mitunter setzt der Zoll die Zolltarifnummer abweichend fest, wenn die Ware nicht der angemeldeten Ware entspricht. Das betrifft oft aber nicht nur die konkrete Einfuhr, denn die Behörden könnten auf die Idee kommen, dass schon in den letzten Jahren stets die falsche Nummer verwendet wurde und noch für drei Jahre Nachzahlungen einfordern. In einem solchen Fall haben wir gerade bei einer Zollbeschau einen Importeur unterstützt.

Unsere Mandantin ist ein Großimporteur von Aluminiumfolie. Die Besonderheit besteht darin, dass auf nicht geprägte Folie Antidumpingzölle erhoben werden. Die Prägung auf der Folie ist dabei schwach bis mittelmäßig ausgeprägt, bei Licht aber ohne weiteres gut erkennbar. Gleichwohl hatte der Zoll in Hamburg im Rahmen von Zollbeschau mehrfach behauptet, die Folie sei nicht geprägt. Das Unternehmen sah sich dementsprechend mit Zollnachzahlungen in Millionenhöhe konfrontiert.

Vertretung durch Zollanwalt bei der Beschau oft sinnvoll

Wir von O&W Rechtsanwälte haben das Unternehmen daher im Rahmen der Zollbeschau vertreten und waren bei der Beschaffung durch die Zollbeamten am Containerterminal der HHLA mit anwesend. Zusammen mit den Zollbeamten wurden die Kisten geöffnet und die Folien in Augenschein genommen. Dabei stellte sich deutlich heraus, dass die Folien eine Prägung aufwiesen und es wurde mit den Zöllnern vereinbart, dass diese Erkenntnis auch im Rahmen des Befunds der Zollbeschau vermerkt wird.

Diese Situation hat wieder einmal gezeigt, dass es oft sinnvoll ist, wenn eine ordnungsgemäße Vertretung im Rahmen der Zollbeschau sichergestellt ist. Anwesend bei der Beschau sind nämlich oft nur die Lagermitarbeiter, die die Sendung nicht kennen und die Zollbeamten selbst. Interessenvertreter der Spedition oder des Unternehmens sind in der Regel nicht vor Ort, auch weil nicht jedes Unternehmen, das über den Hamburger Hafen importiert, seinen Sitz in Hamburg hat. Daher kann oft im Rahmen der Zollbeschau nicht in der Weise Einfluss genommen werden, wie dieses für das Unternehmen sinnvoll ist.

Wenn es allerdings zu Zweifeln bei der Warenbeschaffenheit im Rahmen der Einfuhr kommt, so zeigt dieser Fall, dass eine Anwesenheit eines Anwaltes durchaus sinnvoll ist, denn so lassen sich unnötige Nacherhebungen vermeiden und letztlich auch ein Gerichtsverfahren.

Wenn auch Sie im Rahmen der Zollbeschau Probleme haben und die Unterstützung unserer Anwälte für Zollrecht in Hamburg benötigen, so kontaktieren Sie uns gerne. Wir können beispielsweise

  • bei der Zollbeschau persönlich anwesend sein
  • mit den Zollbeamten im Rahmen der Beschau die Eigenschaft der Ware erörtern
  • auf eine gutachterliche Prüfung der Ware bei Meinungsverschiedenheiten hinwirken
  • wiederkehrende und unnötige Beschauen und Verzögerungen abwehren
  • Beschaumitteilungen prüfen und bei ständiger Beschau durch den Zoll eingreifen

Sprechen Sie unserer Anwälte gerne an. Wir sind in Hamburg und im Hamburger Hafen direkt für Sie vor Ort und können ihre Interessen im Rahmen der Zollbeschau beim Import wahren.

Stellen Sie uns jetzt Ihre Fragen zur Zollbeschau - wir helfen Ihnen gerne weiter.

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