Kombinierte Nomenklatur für 2019 veröffentlicht

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der Kommission vom 11. Oktober 2018 wurde im Amtsblatt L 273 der Europäischen Union die Kombinierte Nomenklatur (KN) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Sämtliche Waren werden in eine der Codenummern der Kombinierten Nomenklatur eingereiht, welche wiederum enorme Bedeutung für das Außenwirtschafts-, das  Zoll– und das Verbrauchssteuerrecht hat.

Änderungen der KN werden nötig, um sie an die wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen anzupassen. Außerdem sind Änderungen der Struktur der KN im Interesse einer Vereinfachung der Rechtsvorschriften regelmäßig angezeigt.

Unternehmen sollten nun dringend prüfen, ob sich im Hinblick auf die Einreihung ihrer Waren zum Jahr 2019 Änderungen ergeben haben.

Neue KN gilt ab dem 01.01.2019

Die geänderte KN ist ab dem 01.01.2019 anzuwenden. Dies ist für alle Unternehmen eine gute Gelegenheit, um die Einreihung ihrer Waren allgemein überprüfen zu lassen.

Die neue KN soll vor allem der schrittweisen Senkung der Zollsätze für frische Bananen, wie im Beschluss 2011/194/EU des Rates vorgeschrieben, dienen. Zusätzlich gibt es Änderungen der Zollsätze für die unter das Übereinkommen in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA 2) fallenden Waren. Ferner wurde die Liste der internationalen Freinamen (Teil III Abschnitt II Anhang 3 der KN) und die Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, für die Zollfreiheit gilt, angepasst. Um den wachsenden Markt für „Bänder für Getränkedosenkörper“, „Bänder für Getränkedosendeckel und Getränkedosenlaschen“ besser überwachen zu können, wurden zur Unterposition 7606 12 außerdem neue KN-Codes hinzugefügt  und diese Waren in zusätzlichen Anmerkungen definiert.

Wie jedes Jahr sind vereinzelt auch wieder veraltete Codes gestrichen und neue Unterpositionen im Hinblick auf eine leichtere Überwachung spezieller Waren eingeführt worden.

Anpassung des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik

Um den Änderungen der KN Rechnung zu tragen, werden zeitgleich zum 01.01.2019 auch die Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik (WA) wirksam. Die Warennummern der KN werden in dieser Hinsicht für statistische Zwecke benötigt und dienen der Codierung von Waren, um Meldungen der Aus- oder Einfuhr bei der zuständigen Behörde vorzunehmen. Anhand der Warennummer wird dann gemeldet, in welchen konkreten Mengen Waren einer bestimmten Gattung aus- oder eingeführt werden.

Eine Übersicht zu den Änderungen wird das Statistische Bundesamt Wiesbaden demnächst veröffentlichen.

Wir prüfen, ob sich die Einreihung Ihrer Waren in die Kombinierte Nomenklatur ab 2019 ändert.

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Dr. Tristan Wegner

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