Antidumpingzölle auf Solarglas aus China laufen aus

Mit Bekanntmachung 2018/C 345/07 vom 27.09.2018 sowie der Bekanntmachung 2018/C 345/08 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gegeben, dass das Außerkrafttreten der laufenden Antidumpingmaßnahmen sowie der Antisubventionsmaßnahmen auf Solarglas mit Ursprung in der Volksrepublik China bevorsteht.

Sollte ein entsprechender Überprüfungsantrag nicht gestellt werden, würden die Maßnahmen am 15.05.2019 um Mitternacht außer Kraft treten. Zum 03.09.2018 waren bereits die Maßnahmen auf chinesische Solarmodule ohne Verlängerung ausgelaufen.

Unionshersteller können Überprüfungsantrag stellen

Die einzige Möglichkeit eine Verlängerung der Maßnahmen zu erreichen bestünde, wenn eine Überprüfung der Maßnahmen angestrengt würde. Unionshersteller können einen solchen Überprüfungsantrag schriftlich bei der Kommission stellen. Diesem Antrags sind dann ausreichende Beweise dafür beizufügen, dass das Dumping beziehungsweise die Subventionierung und die Schädigung im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.

Sollte die Kommission dann eine Überprüfung der Maßnahme beschließen, erhalten Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die Unionshersteller Gelegenheit, die im Überprüfungsantrag dargelegten Sachverhalte zu ergänzen, zu widerlegen oder zu kommentieren.

Entsprechende Anträge können der Kommission noch bis spätestens zum 15.02.2019 zugeleitet werden.

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Rechtsanwalt Anton Schmoll

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