Schon mal von einer Salvatorischen Klausel gehört? Nein? Dann sind Sie hier richtig! Diese Klausel ist ein versteckter Held des Vertragsrechts.
Doch was macht sie so unverzichtbar? Dieser Beitrag enthüllt alle Geheimnisse, von ihrer Bedeutung und Anwendungsgebieten bis hin zu ihrer Auswirkung auf Verträge. Klar, prägnant und direkt erklärt.
Zusammenfassung
- Eine salvatorische Klausel ist ein Vertragstext der den Vertrag schützt und ihn auch dann gültig hält, wenn Teile davon ungültig sind.
- Sie findet Anwendung in vielen Vertragstypen und ist oft am Ende eines Vertrags zu finden.
- Es gibt Risiken und Herausforderungen wie beispielweise die Bindung an Verträge, die nicht den ursprünglichen Absichten entsprechen.
- Es wird empfohlen, einen Anwalt für Ratschläge oder das Formulieren solcher Klauseln hinzuzuziehen.
Was ist eine Salvatorische Klausel?
Definition der Salvatorischen Klausel
Eine salvatorische Klausel ist ein wichtiger Text. Sie findet Platz in einem Vertrag. Ihre Aufgabe ist es, den Vertrag zu schützen. Mit ihr bleibt der Vertrag immer gültig. Sie macht das sogar, wenn Teile des Vertrags ungültig sind. Die Klausel ist fast überall zu finden. Sie steht oft ganz am Ende eines Vertrags.
Die Klausel hat also eine große Wichtigkeit. Sie hält ein Vertrag am Leben, insbesondere dann wenn bestimmte Passagen des Vertrages unwirksam sind.
Wie wird eine Salvatorische Klausel formuliert und angewendet?
Aber wie schreibt man sowas? Und wann wird es angewendet?
Muster und Beispiele für die Formulierung
Ein typisches Muster könnte so aussehen:
„Sollte eine Regelung dieses Vertrags unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen unberührt.“
Es gibt aber auch kompliziertere Formulierungen. Zum Beispiel könnten sie eine Klausel enthalten, die besagt, dass die ungültige Regelung durch eine gültige Regelung ersetzt wird, die der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Anwendung und Praxisfälle
Die salvatorische Klausel kommt in vielen verschiedenen Vertragstypen vor. Ein Beispiel sind internationale Lieferverträge. Stellen Sie sich vor, in Ihrem Kauf- oder Liefervertrag steht eine Klausel, die gegen das deutsche oder ausländische Recht verstößt. Dank der salvatorische Klausel bleibt der Vertrag trotzdem gültig.
Spezielle Fälle: Arbeits- und Mietverträge
Die Klausel findet auch in Arbeitsverträgen Anwendung. Angenommen, eine Überstundenregelung im Vertrag ist ungültig. Die salvatorische Klausel stellt sicher, dass der Vertrag immer noch gültig ist trotz der ungültigen Regelung. Die Website für Gründer bietet mehr Informationen dazu.
Was sind die Auswirkungen der Salvatorischen Klausel auf Verträge?
Die salvatorische Klausel hat einen starken Einfluss auf die Vertragsfestigkeit. Ihr Hauptzweck ist es, die Wirksamkeit des Vertrags auch bei Ungültigkeit einzelner Bestimmungen zu sichern. Daher werde ich im folgenden Abschnitt in die Rolle der Klausel in AGBs, ihre Konsequenzen im Miet- und Arbeitsvertrag, und die damit verbundenen Risiken und Herausforderungen eintauchen.
Die Rolle der Klausel in AGBs
Die salvatorische Klausel spielt eine zentrale Rolle in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs). Sie hält den Vertrag auch dann am Laufen, wenn einzelne AGB-Vorschriften nicht Teil des Vertrags sind oder ungültig werden. Denn AGB werden von Juristen verschärft geprüft, ob diese unangemessen oder gegen rechtliche Wertungen verstoßen. Deswegen kann es bei Verwendung von AGB schnell zu einer unwirksam Klausel kommen. Dann ist die salvatorische Klausel umso wichtiger.
Allerdings regelt § 306 BGB auch, dass der Vertrag in Kraft bleibt, wenn eine Bestimmung in AGB unwirksam ist. Manche behaupten daher, eine salvatorische Klausel sei in AGB überflüssig.
Das ist aber nur zutreffend, wenn auch wirklich deutsches Recht vereinbart wurde, was gerade im internationalen Kontext nicht immer der Fall ist.
Risiken und Herausforderungen
Obwohl die salvatorische Klausel eine wichtige Sicherheitsmaßnahme zur Wahrung der Vertragsintegrität darstellt, birgt sie auch einige Risiken.
Effektiv kann sie dazu führen, dass Vertragsparteien in Verträgen gebunden bleiben, die nicht ihren ursprünglichen Absichten entsprechen.
Deswegen ist es ratsam, vor der Aufnahme einer solchen Klausel in einen Vertrag einen Rechtsanwalt zu konsultieren.
Welche Beratung ist bei der salvatorischen Klausel nötig?
Bei der Ausarbeitung von Verträgen ist Sorgfalt gefragt, gerade im internationalen Kontext und vor allem wenn es um die Salvatorische Klausel geht.
Ein guter Anwalt kann Ihnen hier das nötige Wissen vermitteln. Sie erhalten Vertragssicherheit und können vom Anwalt Ihren Vertrag prüfen lassen.
Anwaltlicher Rat ist in diesem Bereich unschätzbar wertvoll. Ihr Anwalt wird im Regelfall auch eine salvatorische Klausel für Ihren Vertrag formuliere.
Fazit
Dieser Blogpost hat Ihnen einen Einblick in die salvatorische Klausel gegeben, von ihrer Definition bis zu ihrer Anwendung in verschiedenen Jurisdiktionen und Vertragstypen. Wir haben grundlegende Muster und Formulierungsvorschläge besprochen und die Bedeutung dieser Klausel erläutert. Zudem haben wir auf die Auswirkungen der Klausel auf AGB eingegangen.
Letztendlich ist eine gut formulierte salvatorische Klausel ein wesentlicher Baustein für einen rechtlich sicheren Vertrag.
Denken Sie daran, sich anwaltlichen Rat zu suchen, um sicherzustellen, dass Ihre Verträge den Anforderungen des entsprechenden Rechtsgebiets gerecht werden.
Dieser Artikel wurde am 6. Januar 2024 erstellt. Die fachliche Zweitprüfung hat Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner durchgeführt.
Ihr Ansprechpartner
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Dr. Tristan Wegner ist seit 2013 als Rechtsanwalt im internationalen Handels- und Transportrecht tätig und hat über 10 Jahre Erfahrung. Er ist Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht. Er ist geschäftsführender Partner der Kanzlei. Herr Dr. Wegner war für eine international führende Kanzlei im Zoll– und Außenwirtschaftsrecht sowie für die Zollfahndung tätig und hat zum internationalen Handel promoviert. Rechtsanwalt Dr. Wegner ist regelmäßig in der Fachpresse und veröffentlicht Aufsätze. Er ist Mitglied im Versicherungswissenschaftlichen Verein Hamburg, der Deutschen Initiative junger Schiedsrechtler (DIS40) sowie dem Europäischen Forum für Außenwirtschaft, Verbrauchsteuern und Zoll, dem Verein für Seerecht und der GMAA. Er ist zudem Dozent und Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg.
